Montag, 30. November 2009

Europa wird demokratischer

Mit dem morgigen Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages beginnt eine neue Ära für die Europäische Union. Die Europapolitik wird demokratischer und handlungsfähiger. Das Europäische Parlament - und damit die Bürger - ist einer der großen Gewinner dieses Reformvertrages. In Zukunft könnten weder Gesetze, noch der Haushalt der EU an der gewählten Bürgerkammer vorbei beschlossen werden. Auch die Wahl bzw. Abwahl der "Europäischen Regierung" (Europäische Kommission) liegt in Zukunft in den Händen der europäischen Volksvertretung. Trotz aller Freude über den Lissabon-Vertrag ist klar, dass für eine volle parlamentarische Demokratie auf europäischer Ebene noch einige Mosaiksteine fehlen. Dazu gehören das Initiativrecht des EP für die Einbringung von Gesetzesvorschlägen, ein einheitliches europäisches Wahlrecht für die Europawahlen, wie auch die volle parlamentarische Kontrolle der Außen- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Militärmissionen der EU sollten ohne eine Zustimmung des Europäischen Parlaments nicht stattfinden. "Der Reformvertrag ist deshalb nur ein weiterer Schritt vor einer nächsten Etappe der Europäischen Einigung".

Sonntag, 29. November 2009

CDU/CSU/FDP plant Schwächung der Mieterrechte

Eine Angleichung der Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter bedeutet de facto eine Verlängerung der Kündigungsfrist für die Mieter und somit eine unzumutbare Schwächung der
Mieterrechte. Die allseits geforderte Mobilität und Flexibilität, wie sie der heutige Arbeitsmarkt erfordert, wird dann schnell zur finanziellen Belastung für Mieter. Die Pläne der Koalition bedeuten eine einseitige Verbesserung der Vermieterpositionen und würden die Rechte von Mietern erheblich schwächen. Das seit September 2001 geltende Mietrecht zeichnet sich aber
gerade durch seine soziale Ausgewogenheit aus.

Versprochene Steuerentlastungen werden zu Lasten der Menschen vor Ort gehen.

CDU-FDP-Koalition schadet Bundesländern und Kommunen. SPD-Fraktionsvize Joachim Poss sagte in Berlin: «Der Steuerstreit in der Union ist ein Beweis dafür, dass die schwarz-gelbe Klientelbedienung auch mit Blick auf die Länder und Kommunen unverantwortlich ist.» Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und viele CDU-Ministerpräsidenten kritisieren die Zusage aus den Koalitionsverhandlungen für Steuerentlastungen. Steuerentlastungen werden zu Lasten der Menschen vor Ort gehen!

SPD wird Gesetz zu Arbeitnehmerdatenschutz vorlegen

Beschäftigte dürfen nicht lückenlos bespitzelt werden. Es ist jetzt wichtig, dass festgelegt wird, wie weit Arbeitgeber mit ihren Bespritzelungen gehen dürfen. Das Erstellen von Persönlichkeits- und Gesundheitsprofilen soll verboten werden. Bei Verstößen sind empfindliche Geldstrafen und in Extremfällen auch Gefängnisstrafen vorgesehen. Gut so!

Freitag, 27. November 2009

Fachtagung: Gelingender Übergang Schule – Beruf für Jugendliche aus benachteiligten Lebenslagen als fachliche Herausforderung und Chance

Es gibt mehrere kooperative Ansätze, die ich als DGB-Regionsvorsitzende kenne:
"Eltern als Berufswahlbegleiter": Richtet sich in erster Linie an die Eltern. Gemeinsam mit Firmen, Arbeitsagentur, Kammern, Eltern, Schulen/Lehrern und Kommune werden hier Eltern praktische Tipps und vor allem Kontakte vermittelt.

Das "Ready Steady Go-Planspiel": Hier wird gemeinsam mit der Schule, der Kommune, Betrieben, Beratungsstellen und weiterführenden Schulen der Ablauf einer Bewerbung, Bewerbungsgespräche geprobt. In diesem Planspiel erfahren die SchülerInnen, wie der Weg von einer Bewerbung zum Arbeitsplatz sein kann.

Wichtig an beiden Aktionen ist die gemeinsame Vorbereitung und Durchführung mit den beteiligten Akteuren. Am erfolgreichsten ist die Aktion immer dann, wenn viele unterschiedliche Praktiker zusammen kommen.

Wir haben viel theoretisches Wissen darüber, wie ein Übergang gelingen kann und was von Seiten der Arbeitgeber gewünscht wird, aber es fehlt uns an der Vermittlung in die Elternhäuser, und vor allem an die Jugendlichen. Wichtiger als die Vermittlung theoretischen Wissens erscheint es mir, dass Erfahrungen weiter gegeben werden. Von Azubis, von Schülern, die eine weiterführende Schule besuchen, von Personalern oder der Agentur.
Hier kann man auch den Ansatz noch einmal verfolgen, dass gerade eine solche Kooperation von allen Seiten gewünscht wird. Solche Kooperationen werden immer noch in vielen Teilen ehrenamtlich geleistet, das ist auch ihre besondere Stärke. Es müssen aber auch die Rahmenbedingungen professionell gestaltet sein und die Vorbereitung und Durchführung kann nicht ehrenamtlich geleistet werden. Dafür sehe ich auch die EU mit dem Europäischen Sozialfonds in der Pflicht. Dieser wird in der Regel über den Bund oder das Land, seltener von der Kommune verwaltet. Hier gilt es vor allem, Hürden abzubauen und Sicherheit für kleine Träger zu schaffen. Dazu kann ich dann in meiner Rolle im Parlament in der Perspektive beitragen.

Donnerstag, 26. November 2009

Internationale Arbeitsstandards müssen in ganz Europa gelten

Sozialdemokraten setzen sich im Europäischen Parlament durch

Auf Druck der Sozialdemokraten hat das Europäische Parlament heute die 27 Mitgliedsstaaten der EU aufgefordert, das aktualisierte Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zu ratifizieren und dieses auch anzuwenden. Die Europaparlamentarier unterstützten mit überwältigender Mehrheit die Forderungen der sozialdemokratischen Fraktion.

Nun ist die Kommission aufgefordert, schnellstmöglich Initiativen zu ergreifen, damit die neuen Standards wirklich in ganz Europa gelten. Dazu erklärte Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete und Mitglied im Beschäftigungsausschuss: "Die Ratifizierung aller IAO-Übereinkommen ist von wesentlicher Bedeutung für die EU. Dabei geht es um die innen- sowie außenpolitische Glaubwürdigkeit! Wir können keine Entwicklungsländer auffordern, dieses Übereinkommen zu unterzeichnen, solange wir dies selbst nicht tun".

"Der heutige Beschluss ist ein großer Erfolg für die Sozialdemokraten. Es war nicht einfach, die Unterstützung des konservativen Flügels für dieses wichtige Thema zu bekommen, aber wir haben es letztendlich geschafft!", wertete Steinruck abschließend.



Hintergrund
Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) hat vor kurzem einen Dreiparteienprozess – unter Einbeziehung der Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Regierungen – zur Bewertung und Aktualisierung ihrer Übereinkommen abgeschlossen. Dies hat zu einer Liste von aktuellen IAO-Übereinkommen geführt. In der IAO-Erklärung über soziale Gerechtigkeit für eine faire Globalisierung von 2008 und im globalen Beschäftigungspakt von 2009 wird zu erneuten Bemühungen zur Ratifizierung und Anwendung von Übereinkommen aufgerufen.

Sonntag, 22. November 2009

Brüderle will AKW-Laufzeiten schon im Sommer verlängern

Das darf nicht ohne öffentlichen Protest gehen. Die denken da überhaupt nicht an die ungelöste Endlagerung und die bereits vorhandenen Probleme?

Samstag, 21. November 2009

Brüderle lehnt Hilfen für Opel weiter ab

Ich finde, die aktuelle Diskussion durch den FDP-Wirtschaftsminister und mehrere FDP-Landespolitiker, dass Staatshilfen an Opel unverantwortlich seien, ist ein Schlag in das Gesicht der Opel-Beschäftigten. Es geht hier nicht nur um Opel-Arbeitsplätze. Betroffen sind auch viele Zulieferer, Dienstleistungserbringer, Mittelständler - ja ganze Regionen. Und da sind auch viele Mittelständler betroffen, wenn Opel-Standorte reduziert werden. Zahlreiche FDP-Politiker sehen wohl nicht, dass sie gerade auch dem Mittelstand schaden! Das muss jedem mit Opel zusammenarbeitenden Mittelständler die Tränen in die Augen treiben!

zum IG Metall-Vorschlag: Senkung Wochenarbeitszeit

Ich finde, dass die zeitlich befritete Einführung von Arbeitszeitverkürzungen bis zur 28-Stunden-Woche mit staatlicher Hilfe für schwer mit der Krise kämpfende Betriebe eine Chance sind, um durch die Krise zu kommen. Auch der Arbeitgeberverband Gesamtmetall befürwortet den Vorschlag. Der Bundesarbeitsminister lehnt das ab. Ihm ist wohl lieber, dass die KollegInnen entlassen werden und die Betriebe kaputt gehen?! Ich meine, wir müssen alles tun, dass unsere Wirtschaft die Krise überlebt, damit es danach ein Weiter gibt!

Mittwoch, 18. November 2009

viel Besuch aus Rheinland-Pfalz 2

Jetzt gleich erwarte ich den Staatssekretär aus dem rheinland-pfälzischen Szialministerium Christoph Habermann, der seinen Arbeitsbesuch hier in Brüssel auch dazu nutzt, sich mit den rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten auszutauschen. Man sieht: Rheinland-Pfalz ist wirklich mitten in Europa und nah dran!

viel Besuch aus Rheinland-Pfalz 1

Montag und Dienstag habe ich mich über den Besuch des Petitionsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags hier in Brüssel gefreut. Die KollegInnen haben sich hier in Brüssel mit europäischen VertreterInnen getroffen. Schön, dass sie auch an die ehemalige Kollegin gedacht haben.

Solidarität mit streikenden Studierenden

Die Vorsitzende der DGB Region Vorder- und Südpfalz Jutta Steinruck, hat den sich im „Bildungsstreik“ befindlichen Studierenden der Universität Landau heute Ihre Solidarität zugesichert. Steinruck sagte:“ Statt Steuergeschenke für privilegierte zu verteilen, sollte die Bundesregierung für eine ordentliche Finanzierung der Hochschulen sorgen, damit dem reden über gute Bildung auch einmal taten folgen“. Die sich seit letztem Mittwoch im Streik befindlichen Studierenden der Universität Landau halten den größten Hörsaal der Universität besetzt um auf die Probleme an den deutschen Hochschulen aufmerksam zu machen. Steinruck sprach sich gegen Studiengebühren ab dem ersten Semester aus und forderte eine Anpassung des Bologna–Prozess an die Bedürfnisse der Studierenden. Die DGB Region Vorder- und Südpfalz ruft dazu auf, sich an der für Donnerstag geplanten Demonstration in Landau zu beteiligen.

Freitag, 13. November 2009

Sonntag, 8. November 2009

Gespräch mit Mitgliedern des Sprecherausschusses der Leitenden Angestellten der BASF SE

Am 6.11.2009 traf ich mich mit Mitgliedern des Sprecherausschusses der Leitenden Angestellten der BASF SE zu einem Gedankenaustausch in Ludwigshafen. Im Zentrum der Gespräche standen unterschiedliche Aspekte europäischer Gesetzgebung. Die Gesprächsinhalte und Diskussionspunkte reichten von Anforderungen an Bildungsspolitik - angefangen bei der vorschulischen Bildung, Ganztagsschule, Lehrermangel bis hin zu einer zukunftsweisenden Hochschulpolitik. Die Notwendigkeit von Zuwanderung und die Gestaltung der dazugehörigen Rahmenbedingungen gehörten ebenso zum Gedankenaustausch bis hin zur Energiepolitik, und dabei insbesondere die Situation energieintensiver Industrien. Aber auch europäische Fördermittel und aktuelle Projekte in der Metropolregion wurden diskutiert. Ein Thema das dem Sprecherausschuss am Herzen liegt ist die Beteiligung der Leitenden Angestellten in den Unternehmensgremien. Aufgrund von gesetzlichen Rahmenbedingungen fühlen sie sich als Minderheit nicht mehr in den Aufsichtsgremien repräsentiert. Darüber hinaus wurden auch die Bundes- und Landespolitik in den für das Unternehmen und seine leitenden Angestellten relevanten Bereichen angesprochen. Außerdem wurde der Standort des Unternehmens in Hinblick auf Konzepte zur Erhöhung der Attraktivität für Mitarbeiter und die Infrastruktur beleuchtet. Ein sehr angenehmer Gedankenaustausch, der mir einiges an "Hausaufgaben" mit auf den Weg gegeben hat!

„Frauen wählen Europa – Europa wählt Frauen“

Das 5. Politische Frauenbankett im Hambacher Schloss in Neustadt stand in diesem Jahr unter dem Motto „Frauen wählen Europa – Europa wählt Frauen“. Ich freue mich, dass so viele Frauen den Weg in dieses traditionsträchtige Haus gefunden haben, in dem vor rund 175 Jahren Tausende von Männern und Frauen auf den Schlossberg stiegen, um das Fest der Freiheit zu feiern. Alle fünf Jahre strömen politisch engagierte Frauen auf das Schloss, um sich auszutauschen und die Teilhabe von Frauen am politischen Leben zu stärken. Veranstalterinnen sind der Deutsche Frauenring (DFR) – Ortsring Neustadt Weinstraße, die Gleichstellungsbeauftragten der Süd- und Vorderpfalz und die Beratungsstelle Frau & Beruf Neustadt Weinstraße.

Vier Tischreden unterbrachen das hervorragende Menü. Den Anfang machte die Historikerin und Sozialwissenschaftlerin Dr. Gisela Notz mit "Die Finninnen waren die ersten..." Sie beleuchtete mehr als 100 Jahre Frauenwahlrecht in Europa. Nach der Suppe war ich dran. In meiner Tischrede, die unter dem Thema "Tut Europa den Frauen gut?" stand, habe ich über europäische Initiativen zur Gleichstellung von Frauen in Beruf und Gesellschaft berichtet. Die dritte Rednerin war Dr. Helga Lukoschat, Vorstandsvorsitzende und Geschäftsführerin der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft (EAF). In ihrem Vortrag "Der lange Weg der Frauen in die Politik" erläuterte sie Gednaken zur Abkürzung des Wegs. Nach dem Nachtisch sorgte die Politologin und Kolumnistin Dr. Regula Stämpfli in ihrem ironisch ernsten Vortrag zum dem Thema "Europas Frauen haben die Wahl?" mit Gedanken zur Gleichheit und Gerechtigkeit für einen imposanten Abschluss.

Der Abend war kurzweilig und wahnsinnig interessant. Ein Tipp für das nächste Bankett - früh anmelden!

Samstag, 7. November 2009

AfA-Regionalkonferenz Pfalz

Michael Detjen, regionalverbandsvorsitzender, beleuchtete in seiner Eröffnung kritisch die absehbaren Folgen des Koalitionsvertrages für die ArbeitnehmerInnen und die "kleinen Leute". Alexander Schweitzer, Wirtschaftsstaatssekretär Rheinland-Pfalz, geht in seiner Rede kritisch mit den Ursachen für die aktuelle Situation bei Opel ins Gericht. Er stellt die wahre Frage: was hat der ehemalige Bundeswirtschaftsminister tatsächlich getan, um Opel zu retten? Wie kann die EU-Kommission unterstellen, dass es mit dem amerikanischen Staatskonzern GM, um die umgelenkte Freiheit des Marktes geht?

Donnerstag, 5. November 2009

Solidarität mit Opel-Beschäftigten

„Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben“
Jutta Steinruck solidarisch mit OPEL-Beschäftigten

Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete, erklärt sich in einem Brief an den Opel-Betriebsrat mit den Beschäftigten solidarisch. Sie schreibt:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
In unverantwortlicher Weise hat GM nun den Verkauf von Opel an Magna und die Sber-Bank abgelehnt. Nach monatelangem Gezerre um die Bedingungen, um staatliche Hilfe und um Arbeitsplätze ist nun der mit viel Hoffnung verbundene Neuaufbau eines europäischen Automobilkonzerns gescheitert.
Mich verärgert vor allem, dass es nun für die Kolleginnen und Kollegen weiter geht mit der Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Eine Mitschuld trifft dabei auch das unsägliche Verhalten der EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes im Zusammenspiel mit dem deutschen Wirtschaftsminister zu Guttenberg. Diese haben gezögert und taktiert anstatt die Hindernisse schnell aus dem Weg zu räumen. Dass es dabei um die Existenz von zehntausenden von Familien ging, interessierte die Hüter des freien Wettbewerbs nicht.
In den nächsten Wochen geht es darum, schnell mit GM eine Lösung zu finden, dass die Standorte und Arbeitsplätze erhalten bleiben können. Ich werde mich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass Ihr, die Kolleginnen und Kollegen, der Maßstab des Handelns bleibt. Dafür werde ich mich gemeinsam mit der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung einsetzen. Ihr habt meine volle Solidarität im Kampf um Eure Arbeitsplätze.“
Informationen: Wahlkreisbüro; Frankenthaler Str. 172; D-67059 Ludwigshafen; Tel. 0049 (0) 621 54 54 204; Fax 0049 (0) 621 54 54 304; Jutta.steinruck@europarl.europa.eu; www.jutta-steinruck.de

Mittwoch, 4. November 2009

OPEL

Ich bin doch sehr verwundert, was da bei GM gestern passiert ist. Es darf nicht sein, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Opel jetzt wieder um ihre Jobs bangen müssen. Ich werde in Brüssel dafür eintreten, hier schnell für Sicherheit zu sorgen.