Die Menschen aus Syrien, Bahrain und Jemen, die für die grundlegenden Werte wie die Menschenrechte, Würde, Transparenz und Demokratie kämpfen, müssen jetzt von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten unterstützt werden.
Die Europäische Union muss dringend Unterstützung für die friedlichen demokratischen Bestrebungen der Menschen in Bahrain, Syrien und Jemen liefern. Die EU-Mitgliedstaaten sollten den EU-Verhaltenskodex für Waffenexporte in diesen Ländern einhalten.
Ich appelliere an die Regierungen von Bahrain, Syrien und Jemen für einen offenen und echten politischen Prozess und Dialog - unverzüglich und ohne Vorbedingungen. Alle demokratischen politischen Kräfte und die Zivilgesellschaft sollten daran teilnehmen, um den Weg für eine echte Demokratie zu ebnen. Die Aufhebung des Ausnahmezustands und die Umsetzung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen gehört dazu. Dies ist unerlässlich für die langfristige Stabilität und Entwicklung.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Bahrain, Syrien und die Gespräche mit diesen Ländern intensivieren.
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