Umweltampel für Autos muss kommen

Es ist mir unverständlich, warum es in Deutschland nicht möglich ist, Auto entsprechend ihres Verbrauchs mit einer Umweltampel zu kennzeichnen. Was bei Kühlschränken geht, muss doch auch bei Neuwagen machbar sein. Die Blockade von CDU und CSU kann nur kurzfristig verhindern, was unbedingt notwendig ist. Die Verbraucher werden eine entsprechende Kennzeichnung über kurz oder lang eh einfordern.

Besichtigung der Baustelle der Rhein-Galerie Ludwigshafen

Die Sommerreise von Jochen Hartloff, dem Fraktionsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion, führte heute Vormittag sämtliche Ludwigshafener Abgeordneten zur Baustelle der Rhein-Galerie. Durch dieses Projekt wird die Ludwigshafener Innenstadt nun endlich den direkten Zugang zum Rhein bekommen. Das Einkaufszentrum, das ein hochwertiges Spektrum an Ladengeschäften beherbergen wird, kann dazu beitragen, dass Kaufkraft in die Stadt zurückkehrt. Bis zur Eröffnung wird es noch eine Weile dauern, genauer gesagt bis Spätsommer 2010. Allerdings konnten sich Joochen Hartloff, Doris Barnett MdB, Günther Ramsauer MdL, Heike Scharfenberger - Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen und ich uns vom Baufortschritt überzeugen. Und das wunderbare Ambiente beim Shoppen und Verweilen direkt am Rhein erahnen.

Einblick der USA auf Bankdaten

Die Bespitzelung der Bankdaten durch die USA ist ein ungeheuerlicher Vorgang und ich teile damit auch die Bedenken vieler Menschen. EU-Kommission und EU-Ministerrat vertreten hier meiner Auffassung nach nicht die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger.

Tage in Brüssel

Nachdem ich gestern mein Brüsseler Büro bezogen habe, muss ich mich heute darum kümmern, dass da auch ein Schreibtisch reinkommt.

Gespräche zur Vorbereitung meiner zukünftigen Arbeit habe ich Montag im Verbindungsbüro des DGB in Brüssel geführt. Jetzt geht es gleich zu Stephen Hughes. Der Brite war in den letzten 5 Jahren der verantwortliche Koordinator der Sozialdemokraten im Ausschuss für Soziales und Beschäftigung im Europaparlament.

SPD-Programm auf der Mörzheimer Kerwe

Nach den Grußworten von Heinz Schmitt, MdB aus der Südpfalz, und mir bot der Mundartpreisträger Albert H. Keil sein Programm. Jetzt wird es gemütlich mit der Musik von Jörg Grosser.

Internet zur Wahlkampfunterstützung

Auch diesem Samstag bietet der SPD-Landesverband ein Seminar zur Nutzung des Internets im Wahlkampf. Auch Gustav Herzog, MdB aus Kaiserslautern, berichtet heute über seine Aktivitäten im Netz.

Im Ausschuss für Soziales und Beschäftigung sowie im Haushaltsausschuss

Jutta Steinruck (SPD), Europaabgeordnete aus Ludwigshafen wird künftig die deutschen SPD-Abgeordneten im Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten vertreten. „Ich freue mich, dass mir die Fraktion das Vertrauen entgegen bringt, in diesem wichtigen Ausschuss mitzuarbeiten. Nun kann ich mich hier in Straßburg und Brüssel direkt für die Interessen der Menschen einsetzen.“ Die SPD-Sozialexpertin sieht sich in ihrem bisherigen Engagement bestätigt. Sie ist seit 2004 Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Region Vorder- und Südpfalz und war von 2006 bis 2009 Landtagsabgeordnete mit dem Schwerpunkt Sozialpolitik.

 

„Im Sozialausschuss kann ich mich direkt für das Europa der Menschen einsetzen, ganz, wie ich das vor der Wahl angekündigt habe. Im Mittelpunkt stehen der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen und bessere Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer in Europa.“ Jutta Steinruck (SPD) nennt bereits konkrete Arbeitsvorhaben: Die maximale Arbeitszeit müsse endlich europaweit festgelegt werden, der Mutterschutz muss verbessert werden und eine gemeinsame Beschäftigungsstrategie als Antwort auf die steigende Arbeitslosigkeit festgelegt werden.

 

Steinruck (SPD) wird außerdem als Stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss tätig sein. Der Ausschuss berät über den Haushalt der Europäischen Union und ist damit einer der zentralen Schaltstellen europäischer Politik. „Gute Politik muss auch das Geld an die richtigen Stellen verteilen. In diesem Sinne will ich die Arbeit meines Vorgängers aus Rheinland-Pfalz, Ralf Walter, hier weiterführen.“

 

Die von der schwedischen Ratspräsidentschaft angekündigte Strategie zur legalen Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt gilt es gerade für Rheinland-Pfalz eng zu begleiten. Zuwanderung spielt sowohl im Bereich der Landwirtschaft wie auch bei den Technologie-Jobs schon jetzt eine wichtige Rolle. „Hier will ich mich besonders dafür einsetzen, dass die Interessen der Arbeitnehmer so ernst genommen werden wie die Interessen der Unternehmen. Ich freue mich, dass ich in den nächsten fünf Jahren meine Erfahrung als Gewerkschafterin und Kommunalpolitikerin für ein Soziales Europa einbringen kann“, so Steinruck abschließend.

 

Der Vormittag

Im Plenum heute Vorstellung der schwedischen Ratspräsidentschaft. Arbeitsplätze sind ein wichtiger Schwerpunkt.

Der zweite Tag im Parlament

Heute früh Arbeitsfrühstück mit dem DGB Verbindungsbüro: Die Arbeitszeitrichtlinie muss wieder auf den Tisch!

Das Europäische Parlament hat sich konstituiert

Norbert Neuser und ich sind angekommen. Dank an Alle, die mich auf
diesem Weg begleitet haben!

Ludwigshafener Inselsommer

Ein Kulturereignis der besonderen Art. Einfach toll! Und ein schöner
Abend Zuhause mit Freunden.

Digitaler Wahlkampf - Seminar der SPD Rheinland-Pfalz

Eine wichtige Botschaft:
digitaler Wahlkampf ersetzt nicht:
gute Politik, das persönliche Gespräch und die bekannten
Wahlkampfelemente.

Die Region Kaiserslautern steht zusammen

Coca Cola Kaiserslautern kämpft weiter

Nach der Betriebsversammlung bei Opel zeigten Kurt Beck und zahlreiche
SPD-Abgeordnete den KollegInnen von Coca Cola Kaiserslautern ihre
Solidarität. Unverständlich ist die Tatsache, dass man den Standort
Kaiserslautern schließen will, aber gleichzeitig für die nächsten 5
Samstage beim Betriebsrat Arbeitszeiten beantragt hat.

Opel lebt weiter

Heute Morgen bei der Betriebsversammlung bei Opel in Kaiserslautern
hat Ministerpräsident Kurt Beck noch einmal seine Unterstützung
deutlich gemacht. Mit ihm waren sämtliche lokalen SPD-Abgeordneten und
zahlreiche KommunalpolitikerInnen dabei, um den KollegInnen die
Unterstützung der SPD zu zeigen.

Rheinland-Pfalz-Tag 209 in Bad Kreuznach

Über 100.000Gäste besuchen die Nahestaft. Gute Stimmung, ein
farbenfroher Umzug. Unsere Freunde aus den europäischen
Nachbarländerm sind auch da. Das ganze ist heute Abend ab 20.15 Uhr im
SWR-Fernsehen zu sehen.