Führung durch den Zweibrücker Rosengarten

Die Bundestagskandidatin Sabine Wilhelm lädt zur Führung in den Zweibrücker Roosemgarten. Danach geht es zum europapolitischen Gespräch. Mit dabei auch ein Vertreter der Europa Union.

Besuch in Zweibrücken

Ich fahre jetzt nach Zweibrücken, um Sabine Wilhelm in ihrem Wahlkampf zu unterstützen. Ich freue mich sehr auf sie, wir haben ähnliche Themen. Chancengleichheit, Soziale Gerechtigkeit und gute Arbeitsbedingungen sind uns beiden wichtig. Außerdem kenne ich den Rosengarten in Zweibrücken noch nicht, das Wetter ist wie geschaffen dafür.

Die Wahlen gestern

Ich kann das Ergebnis der Wahlen von gestern abend noch gar nicht richtig einordnen:

Ich freue mich, dass schwarz-gelb gescheitert ist, aber um ehrlich zu sein, wir konnten nicht genug zulegen. Klar ist, die SPD ist nicht aus dem Rennen – wie so mancher meinte - und hat tatsächlich noch die Chance, bei der Bundestagswahl im Siegerteam zu sein. Allerdings bis zum 27.9. muss um jede Stimme gekämpft werden.

Aber ich habe mehr Fragen als Antworten: Was wird mit der Linken bei der Bundestagswahl? Bekommen wir die Braunen schneller aus den Parlamenten?
Glückwunsch ins Saarland und nach Thüringen – und an die erfolgreichen Wahlkämpfer in NRW. Ich denke, die Genossinnen und Genossen vor Ort treffen jetzt die richtige Entscheidung, was die Koalitionen angeht.

Rheinland-Pfälzische Bildungspolitik ausgezeichnet

Ich habe gerade gelesen, dass de Rheinland-Pfälzische Bildungspolitik sich auszahlt. Kein anderes Bundesland hat seine Bildungspolitik so schnell weiterentwickelt. Besonders schön zu lesen: Kinder aus sozial schwachen Familien und mit Migrationshinteregrund haben in Rheinland Pfalz die besten Chancen auf eine gute Bildung. Sozialdemokratische Bildungspolitik ist das Beste, was Kindern passieren kann.

Pressemeldung zur Kurzarbeit

Heute früh habe ich folgende Pressemeldung veröffentlicht:
SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck beeindruckt von der Wirkung der Kurzarbeit bei der BASF

Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen zeigt sich sehr erfreut über die Entwicklung bei der BASF. „Es zeigt sich deutlich, dass die Arbeitsmarktpolitischen Instrumente wie Kurzarbeit oder Arbeitszeitkorridore in der Krise Arbeitsplätze bewahrt haben.“ Gestern hat die BASF bekannt gegeben, dass sie voraussichtlich im September keine Kurzarbeit mehr haben wird.

Die SPD-Sozialexpertin im Europaparlament unterstreicht in diesem Zusammenhang die Bedeutung von Tarifverträgen und des Kündigungsschutzes. Im Vergleich zu Unternehmen ohne eine gute und verlässliche Sozialpartnerschaft sieht sie in der gemeinsamen Strategie zur Vermeidung von Kündigungen ein Beispiel für Europäische Beschäftigungspolitik. „In einer Krise gemeinsam alle Möglichkeiten auszuschöpfen lohnt sich für Arbeitnehmer wie Betriebe. Deswegen ist es richtig, dass wir Sozialdemokraten schnell darauf gedrängt haben, das Kurzarbeitergeld auszuweiten. Die CDU und die marktliberale FDP würden mit der Abschaffung des Kündigungsschutzes und des Rückzuges staatlicher Unterstützung in der nächsten Krise die Menschen in die Arbeitslosigkeit treiben“, so die SPD-Politikerin abschließend.

Frisch erholt

Frisch erholt aus dem Urlaub freue ich mich nun auf die kommenden Wochen. Ich habe die Ferien damit verbracht, mich in die Themen und Inhalte einzuarbeiten, die jetzt anstehen. Zu allererst geht es in den nächsten Wochen darum, dass wir Sozialdemokraten uns in den Ausschüssen nicht unterkriegen lassen. Lenkzeiten für Kraftfahrer, Mutterschutz und Arbeitnehmerrechte gehören in unsere Hand.

Und in Deutschland dürfen wir uns von Merkels Ruhe nicht einschläfern lassen. Wir haben noch 38 Tage Zeit, um jede Stimme zu kämpfen. Am 27. September kann Deutschland wieder sozialer werden.

Russische Partnerorganisation der Jusos Rheinland-Pfalz

Heute Mittag werde ich mit einer Delegation der SDUY aus Sankt Petersburg, der russischen Partnerorganisation der Jusos Rheinland-Pfalz, Gespräche zum Thema Europa und Beziehungen zwischen Russland und Europa führen.

Überstunden abbauen

In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit macht es keinen Sinn, wenn in Deutschland die ArbeitnehmerInnen immer mehr Überstunden machen. Nicht immer länger arbeiten ist die Lösung. Überzeiten abbauen und neue Arbeitsplätze schaffen. Die vorhandene Arbeit muss auf mehr Schultern verteilt werden. Das hilft, die Arbeitslosigkeit zu senken. Mir wäre es lieber, wenn Deutschland Spitzenreiter bei den niedrigsten Arbeitslosenzahlen wäre und nicht einen Spitzenplatz bei den geleisteten Überstunden einnehmen würde.