Nach dem Treffen des Europäischen Rates letzte Woche, kamen die Europäischen Sozialdemokraten in Florenz, Italien zusammen, um eine neue Initiative für die Zukunft Europas zu gründen. Die Initiative, “ Ein europäischer Neustart – eine alternative Vision für die Zukunft” wird während der kommenden zwei Jahre in verschiedenen europäischen Staaten stattfinden.
Die wirtschaftliche Krise, die Europa heute bedroht, hat die institutionellen und politischen Schwächen der Europäischen Union deutlich gemacht. Das europäische Projekt ist nicht nur in Gefahr, es steht kurz vor dem Zusammenbruch. Vor diesem Hintergrund bieten wir als S&D-Fraktion die Möglichkeit für eine weitreichende Reflektion und Analyse der Werte der Gründungswerte Europas. Hierbei geht es darum, die Perspektiven von Politikern und Meinungsmachern zu erweitern und den Schwerpunkt weg vom täglichen Krisenmanagement hin zu einer langfristigen Sicht und Reflektion zu verschieben. Es geht um die Frage, was Europa heute ausmacht und welches Europa die europäischen Bürger brauchen.
Europa ist in einer Krise beispiellosen Ausmaßes. Dies ist nicht nur eine systemische Finanzkrise, sondern auch eine politische und institutionelle Krise, deren Wurzeln in den seit Langem bekannten Schwächen der europäischen Entwicklung liegen.
Es ist Zeit, die europäische Idee zu erneuern. Unsere Initiative: “ Ein europäischer Neustart ” ist daher entscheidend und wird den Weg weisen für das Europa von morgen. Ein Europa, das den Menschen Vertrauen und Hoffnung für die Zukunft zurückgibt. Die Linke in Europa steht geschlossen hinter dieser neuen Vision und dem europäischen Projekt. Europa ist mehr als nur die enge Zusammenarbeit zwischen seinen Mitgliedsstaaten.
Der italienische Europaabgeordnete Leonardo Domenici hieß die Europäischen Sozialdemokraten zur ersten Debatte in Florenz willkommen. Hierbei lag der Schwerpunkt der Diskussion auf den Grundlagen des europäischen Projekts und drei Themenschwerpunkte standen im Vordergrund: Institutionen, Demokratie, Staatsbürgerschaft.
Die progressiven Kräfte in Europa stehen für eine alternative Vision und Zukunft. Wir unterstützen ein soziales Europa, in dem Solidarität eine Rolle spielt; ein Europa, in dem Vollbeschäftigung kein Traum, sondern ein echtes Ziel ist; ein Europa, in dem Gewerkschaften eine Rolle spielen und ein Europa, in dem soziale Fairness die Basis unserer Entscheidungen ist.
Europa darf kein Projekt der Eliten sein. Seit ihrer Gründung haben die Europäischen Sozialdemokraten eine starke Union von Mitgliedsstaaten in der Europäischen Union verteidigt. Angesichts unserer sozialdemokratischen Tradition werden wir alles tun, um Europa seine Seele und Vision zurückzugeben und es zu einem wahrhaftig demokratischen und Bürger-orientierten Projekt zu machen. Der Beginn dieser Initiative in Florenz ist daher nur der Anfang eines langfristigen Projekts, um Europa wieder auf den richtigen Weg zu bringen und sein Potenzial für die europäischen Bürger zurück zu gewinnen.
Nach der Einführung der Initiative in Florenz wird jede Debatte einen eigenen Themenbereich behandeln, der sowohl die Europäische Union als Ganzes und das Gastland im Speziellen betrifft. Um diesen Prozess der Reflektion einzuleiten, haben wir als S&D-Fraktion ein Manifesto für eine alternative Vision für Europa verabschiedet.
Europa bedarf wichtiger Entscheidungen und praktischer Maßnahmen, um die Krise zu überwinden und dem Druck der Finanzmärkte zu widerstehen. Damit diese Maßnahmen langfristig wirken, brauchen wir ein neues Projekt für sozialen Fortschritt und demokratische Integration, um die europäischen Bürger für das Projekt Europa zu gewinnen.
Die nächste Debatte in der Reihe “ Ein europäischer Neustart ” wir diesen Herbst in Brüssel stattfinden.
