Am 23. Juni entscheiden die BürgerInnen Großbritanniens in einem Referendum darüber, ob die Briten weiterhin in der EU verbleiben oder aus der Europäischen Union austreten werden. Ein möglicher Austritt wird unter dem Begriff „Brexit“ diskutiert, das sich als Kunstwort aus den beiden Wörtern „Briten“ und „Exit“ zusammensetzt.
Gestern Abend hat die Friedrich-Ebert-Stiftung im Ernst-Bloch-Zentrum in Ludwigshafen eine Podiumsdiskussion zu dieser Thematik veranstaltet.
Moderator war Dr. Wolfgang Ressmann (OK TV Ludwigshafen). Im Podium diskutierten Dr. Joe Weingarten (Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz), Frank Panizza (IHK Pfalz), Ulrich Storck (Büroleiter FES London) und ich.
Dass das Thema viele bewegt, zeigte sich schon an der Anzahl der Gäste, die nicht nur die Diskussion verfolgten, sondern auch mit zahlreichen Fragen ans Podium und Statements den Abend sehr bereicherten.
Dass ein möglicher Brexit weitreichende Folgen hätte, darüber waren wir uns alle einig. Egal ob wir von Großbritannien, Deutschland oder Europa sprechen – die Nachteile überwiegen deutlich. Selbst Rheinland-Pfalz hätte mit negativen Auswirkungen zu rechnen, da wir vergleichsweise viele Güter und Dienstleistungen nach Großbritannien exportieren und auch von dort importieren.
Dass die sogenannte „Leave-Kampagne“ dennoch so viele BefürworterInnen hat, ist vor allem den populistischen Parolen der Europa-Gegner geschuldet. Hier werden Schreckgespenster konstruiert und Halbwahrheiten verbreitet, aber gewiss keine schlüssigen Konzepte. Letztendlich wird die Abstimmung weniger EU-bezogen entschieden werden, sondern vielmehr zeigen, welchen nationalen PolitikerInnen die Briten mehr vertrauen, meinte Ulrich Storck, Leiter FES London.
Doch selbst wenn die Briten für einen Verbleib stimmen – was wir alle hoffen – so muss sich Europa neu aufstellen. Es darf keine rein auf den Wettbewerb bezogenen und an wirtschaftlichen Interessen ausgerichtete Union sein, sondern die soziale Dimension Europas muss gleich bedeutend angegangen werden. Dies wird dann auch den Europa-Skeptikern den Wind aus den Segeln nehmen.
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