27 Sozialdemokraten für Europa

Mit 27 Personen kehren wir deutsche Sozialdemokraten zurück ins Europäische Parlament – 4 mehr als in der letzten Legislaturperiode. Dabei darf ich 10 neue Kolleginnen und Kollegen begrüßen. Wer sie sind, sehen Sie auf www.spd-europa.de.

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Nicht nur auf meiner Homepage informiere ich regelmäßig über meine Tätigkeit, auch in vielen sozialen Netzwerken bin ich präsent und stehe für Fragen zur Verfügung. Mittlerweile folgen mir auf Twitter, Facebook, Wer-kennt-wen, Youtube und Google+ über 17.000 Personen. Danke für das Feedback, Lob, Kritik und Anregungen, die mich auf den unterschiedlichen Kanälen erreichen. Das alles hilft mir für meine alltägliche Arbeit in Europa!

Übrigens: Wer-kennt-wen wird seinen Dienst ab dem 1. Juni einstellen. Ich würde mich freuen, möglichst viele WKWler in den anderen Netzwerken wiederzusehen!

Im Überblick:

Facebook: https://www.facebook.com/juttasteinruck oder https://www.facebook.com/jutta.steinruckeu

Twitter: https://twitter.com/JuttaSteinruck

Google+: https://plus.google.com/107745210316706187969/

Youtube: https://www.youtube.com/user/juttasteinruck

 

SPD-Europaabgeordnete wählen Delegationsvorstand

Gestern haben wir uns – alle für das Europäische Parlament gewählten 27 SPD-Kandidatinnen und Kandidaten – zu unserer konstituierenden Sitzung in Berlin getroffen und bereits erste Entscheidungen gefällt. So ist Udo Bullmann in seinem Amt bestätigt und erneut zum Vorsitzenden der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament gewählt worden. Ich freue mich, dass ich erneut zur Schatzmeisterin der Gruppe gewählt worden bin.

Udo Bullmann ist bereits seit Februar 2012 Delegationsleiter der deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Der SPD-Mann aus Hessen ist seit 1999 Mitglied im Europäischen Parlament und hat sich seitdem einen Namen vor allem zu wirtschafts- und währungspolitischen Fragen gemacht sowie in Belangen zur Finanzmarktregulierung. Zuvor war Udo BULLMANN Hochschuldozent und Jean-Monnet-Professor für Europastudien an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Die weiteren Mitglieder des Delegationsvorstandes sind ebenfalls gewählt worden:

Constanze Krehl ist in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Europaabgeordneten bestätigt worden. Die Diplom-Informatikerin aus Sachsen sitzt seit 1991 im Europäischen Parlament, zunächst als Beobachterin, ab 1994 als gewählte Abgeordnete.

Ebenso als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt wurde Jens Geier. Er wird auch in Zukunft für die Beziehungen zwischen der SPD-Delegation im Europäischen Parlament und der SPD-Bundestagsfraktion zuständig sein. Der Sozialdemokrat aus dem Ruhrgebiet sitzt seit 2009 im Europaparlament.

Der neue Vorstand hat ein Mandat von zweieinhalb Jahren.

Danke!

Danke für die Glückwünsche, Danke für das Vertrauen und Danke an alle, die mich im Wahlkampf unterstützt haben. Ein besonderes Dankeschön an dieser Stelle an die AG 60plus und den UB Südpfalz: Danke für Euer unermüdliches Engagement!

Wahldämmershopppen in Neuburg

Am heutigen Abend dann beim Wahldämmershoppen in Neuburg und an dieser Stelle noch einmal mein Appell: Gehen Sie morgen zur Wahl. Denn wer nicht wählt, hat schon verloren! Wer sich noch einmal informieren möchte, wofür die SPD in Europa steht und was wir ändern möchten, findet hier unser Wahlprogramm.

Hier noch ein paar Hilfen zur Wahl von der Rheinpfalz.

Eröffnung Sternstraßenfest

Am Samstagnachmittag bei der Eröffnung des Sternstraßenfests in Ludwigshafen Friesenheim. Viele Leute und tolle Stimmung.

Rotes Frühstück und Tour durch Ludwigshafen

Am Mittag schaute ich dann noch kurz beim Roten Frühstück der SPD Ludwigshafen am Rathauscenter vorbei, um anschließend zusammen mit Martin Wegner, Unterbezirksvorsitzender der SPD Vorderpfalz, und einigen Genossen eine kleine Tour durch Ludwigshafen. Dort bekam ich häufiger die Frage gestellt: Ist Europa nicht ganz weit weg von Ludwigshafen? Was bringt Europa für die Stadt? Ganz handfest: eine Menge an Fördergeldern. So wurde das City-Programm bis Ende 2013 mit 745.000 Euro von der Europäischen Union unterstützt. Darüberhinaus flossen aus dem Europäischen Sozialfonds im Jahr 2012 über 200.000 Euro in verschiedene Projekte in Ludwigshafen. Darüberhinaus wurde mit der Verhinderung einer möglichen Wasserprivatisierung auch Ludwigshafen Sicherheit gebracht. Das wurde auf Druck der Sozialdemokraten aus der Konzessionsrichtlinie gestrichen. Die neue Europäische Regionalpolitik erlaubt künftig gemeinsame Regionalentwicklung über kommunale Grenzen hinaus. Ludwigshafen kann sich zum Beispiel mit dem Rhein-Pfalz-Kreis gemeinsam um Fördermittel bewerben und verschiedene Fördermittel aus verschiedenen Fonds können kombiniert werden. Thema Rentenpolitik: Durch mehrfaches Nachfragen und durch unsere Anträge im Parlament wurden die Betriebsrenten gerettet. Die Kommission hatte vorgeschlagen, diese künftig wie private Renten zu behandeln. Davon profitieren die Kolleginnen und Kollegen vor Ort, bei der BASF, aber auch in vielen anderen Bereichen. Die Eigenkapitalregeln im Rahmen von Basel III wurden für Sparkassen als der wichtigste regionale Kreditgeber und damit Stütze der Wirtschaft vor Ort erleichtert. Das haben wir SPD-Abgeordneten durchgesetzt, um die Regionen und Kommunen zu stärken. Und ein letzter Punkt die Vergabe öffentlicher Aufträge bei sozialen Dienstleistungen: Die Grenze für die Anwendung der Richtlinie wurde auf unseren Druck von 500.000 €uro auf 750.000 €uro erhöht. Außerdem haben wir festgeschrieben, dass diese auch strategisch für Wachstum und soziale Integration genutzt werden können und so den Kommunen mehr Spielraum eingeräumt, an wen vergeben werden kann.

Infostand in Landau

Beim Infostand in Landau fragten mich viele Passanten, was Europa eigentlich uns – den Bürgerinnen und Bürgern – im alltäglichen Leben bringt. Da gibt es eine ganze Reihe praktischer Dinge: Nicht nur, dass wir nicht mehr an der Grenze anstehen müssen, um kontrolliert zu werden oder kein Geld wechseln müssen, hat Europa eine ganze Reihe für uns bewirkt. Zum Beispiel: Einheitliche Ladegeräte für Handys, das Senken der Telefonkosten beim Mobiltelefonieren im Ausland, Standards bei Lebensmittelsicherheit und Kinderspielzeug usw. usw. Weitere Erfolge Europas auf http://jutta-steinruck.de/europaparlament/europa-und-ich/.

Infostand in Kandel

Weiter gehts von Limburgerhof nach Kandel. Auch dort kam ich mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Ein Thema war die Krise in der Ukraine. Der Konflikt in der Ukraine ist die größte Herausforderung für den Frieden in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mäßigung und Diplomatie sind das Gebot der Stunde. Wir wollen keine neue Spaltung Europas. Wir wollen keine neue Konfrontation. Wir wollen den Frieden sichern. Nicht umsonst haben wir in Europa vor zwei Jahren den Friedensnobelpreis bekommen. Aber der Preis ist nicht nur eine Auszeichnung für das Erreichte, sondern auch eine Verantwortung.

Infostand in Limburgerhof

Auf dem Burgunderplatz kam ich am Stand der SPD Limburgerhof mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Ein Thema war das Freihandelsabkommen mit den USA. Wir Sozialdemokraten haben eine klare Position: Einem Abkommen, das unsere Standards im Verbraucherschutz, Datenschutz, Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte umgeht oder unterbietet, werden wir nicht zustimmen!

Infostand in Hochspeyer

Heute früh war ich am Infostand in Hochspeyer. Wir Sozialdemokraten wollen Europa neu denken. Wir wollen ein Europa der Steuergerechtigkeit, nicht der Verantwortungslosigkeit. Steuern finanzieren die öffentliche Daseinsvorsorge und öffentliche Zukunftsinvestitionen. Es kann nicht sein, dass der Allgemeinheit jährlich EU-weit über eine Billion Euro durch Steuerbetrug und Steuervermeidung verloren gehen. Wir wollen am Steueroasen trocken legen. Wir zeigen null Toleranz für Steuerbetrug und stehen für den Grundsatz, dass Unternehmen ihre Steuern dort zahlen sollen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften.

Benefizfußballspiel in Vorderweidenthal

Eine wirklich tolle Aktion. Am Freitagabend spielten in Vorderweidenthal die Lotto-Elf unter ihrem neuen Trainer Hans-Peter Briegel und dem 54er Weltmeister Horst Eckel als Teammanager mit so bekannten Fußballgrößen wie Wolfgang Overath, Stefan Kuntz oder Dariusz Wosz gegen die Auswahl „Vorderweidenthal & friends“. Organisiert wurde das Ganze vom Sportverein Vorderweidenthal. Das eingespielte Geld und die Spenden gehen zu 100% an den Verein „Prinzip Hoffnung“, der mit dem Geld benachteiligten Kindern aus der Region hilft.

Gelebtes Europa in Schweigen-Rechtenbach

Am Freitagabend war ich in Schweigen-Rechtenbach. Die Gemeinde an der Grenze zu Frankreich lebt Europa jeden Tag. Genau so soll es sein: Wir sind ein Europa in Vielfalt geeint.

 

Infostand in Rockenhausen

Auch bei strömenden Regen kamen viele interessierte Passanten an den Infostand der SPD in Rockenhausen. Gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen informierten wir über unsere Ziele für die Kommunal- und Europawahl. Wer ein Europa möchte, dass den Mensch in den Mittelpunkt stellt, der wählt am Sonntag die SPD.

Brüssel trifft Mörlheim

Gestern Abend war ich auf einer politischen Weinprobe in Mörlheim. Es gab wunderbar herrliche Weine aus der Region während ich über meine Arbeit berichtete und einen Ausblick auf die nächsten fünf Jahre gab.

LoveYouthFuture

Klar unterstütze ich die Kampagne LoveYouthFuture:

Faire Praktikantenverträge

Gute Bildung

Stärkung von Jugendorganisationen

Bekämpfung Jugendarbeitslosigkeit

Mehr auf http://www.loveyouthfuture.eu/.

Warum sollte man am Sonntag SPD wählen?

Frühlingsfest der SPD in Ludwigshafen

Gestern Abend großer Wahlkampfabschluss mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Ludwigshafen. Bei tollem Sommerwetter machte sie noch einmal sehr deutlich, warum am Sonntag das Kreuz bei der SPD gemacht werden sollte: Weil wir das soziale Gewissen sind – in den Kommunen, im Land, im Bund und in Europa.

Gefreut habe ich mich auch über den Auftritt des Comedians Osman Citir. Und bedanken möchte ich mich auf diesem Weg noch einmal bei allen fleißigen Helferinnen und Helfern!