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Fahrräder für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge gesucht

Ich suche gebrauchte Fahrräder für ein soziales Projekt in Ludwigshafen. Die Fahrräder werden unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Die Fahrräder dürfen gerne auch reparaturbedürftig sein, die Jugendlichen werden diese auch reparieren.

Die Fahrräder können bei mir im Büro in der Frankenthaler Straße in Ludwigshafen  abgegeben werden. Bitte melden Sie sich vorher telefonisch an, um einen Übergabezeitpunkt zu vereinbaren. Sie erreichen mein Büro unter der Telefonnummer 0621/5454204. Ich würde mich freuen, wenn Sie das Projekt unterstützen können und gebe Ihr Fahrrad gerne weiter.

Sollten Sie das Fahrrad nicht selbst abgeben können, bitte rufen Sie trotzdem an, vielleicht finden wir eine Möglichkeit der Abholung.

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Creole Sommer im Ebertpark

Gestern Mittag war ich im Ebertpark zum Creole-Sommer. Ein sehr schöner Mittag mit vielen guten Gesprächen mit Bekannten und neu kennen gelernten Menschen. Trotz der Hitze war es sehr gut besucht und ich freue mich schon auf die nächsten Veranstaltungen beim Creole-Sommer.

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Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

Toller Pfälzer Abend bei der SPD Neuhofen

Diskussion zur Ukraine

Betriebsbesuch bei der Thor GmbH in Speyer

Auf Einladung des Betriebsratsvorsitzenden Karl-Heinz Juen habe ich heute die Thor GmbH in Speyer besucht. Neben einer Betriebsbesichtigung sprachen wir auch über die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Unternehmen. Besonderes Thema ist der Umgang mit Leiharbeit gewesen. Die Anbieter der Leiharbeitskräfte werden ständig vom Unternehmen auf deren Arbeitsbedingungen überprüft.

Ich habe selten ein Unternehmen gesehen, in dem der Betriebsrat bestätigt hat, dass sich auch die Führung bewusst ist, wie wertvoll zufriedene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind. Ich wünschte mir mehr solche Unternehmen in Europa.

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Demonstrationen vor McDonalds in Sao Paulo und Brasilia gegen Dumpinglöhne und miese Arbeitsbedingungen

Im Rahmen meiner Reise zum Hearing vor dem brasilianischen Senat und dem Internationalen Kongress der FastfoodarbeiterInnen, hatte ich auch die Chance bei zwei wirklich kraftvollen Demonstrationen dabei zu sein. Weit über tausend Menschen – viele davon wie ich aus einem anderen Kontinent – zogen diese Woche in Sao Paulo und ein paar Tage später dann auch in Brasilia vor Mc Donalds-Filialen, um ihre Wut über die verantwortungslosen Geschäftspraktiken des Fast-Food-Riesen deutlich zu machen. Vor Ort berichteten mir ArbeiterInnen, Arbeitskontrolleure oder auch Staatsanwälte von ihren Erfahrungen. Die Liste der Anschuldigungen ist lang: Verstöße gegen Tarifvereinbarungen, Einbehaltung von Lohn, Verbrennungen am Arbeitsplatz und die systematische Bekämpfung von Gewekschaften. Der zweitgrößte Arbeitgeber der Welt kann durch sein rigoroses Sozialdumping, weltweit Arbeits- und Sozialstandards senken.
Die Bilder sprechen eine eindeutige Sprache:
Der internationale Druck auf das Unternehmen wächst!

Weitere Berichte zu meinen Aktivitäten in Brasilien, so auch über meine Teilnahme an einem Hearing im brasilianischen Senat in Brasilia werde ich in den nächsten Tagen online stellen.

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Egon Bahr ist tot

Ich bin tief betroffen vom Tod von Egon Bahr. Er hat die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland so nachhaltig geprägt wie kaum ein anderer Politiker seit dem Zweiten Weltkrieg. Die von ihm maßgeblich geprägte Politik des Wandels durch Annäherung hat entscheidend zum Abbau der Spannungen zwischen West und Ost beigetragen. Er sah sich bis ins hohe Alter dem Frieden und der Verständigung zwischen den Völkern verpflichtet. Mit ihm verliert die Bundesrepublik einen mutigen Sozialdemokraten, der für uns immer ein Vorbild bleiben wird.

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Weg frei für Griechenland-Hilfen

Der Bundestag hat den Weg für das dritte Hilfspaket für Griechenland frei gemacht. Wieder einmal war es die SPD, die hier die Europapolitische Verantwortung für die Bundesregierung übernommen hat. Jetzt muss Europa gemeinsam mit Griechenland für ausgewogene Reformen und Investitionen in gute Arbeitsplätze und stabile Haushaltseinnahmen sorgen.

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Qualitätsrahmen für Praktika muss besser werden

Qualitativ hochwertige Praktika gehören im Rahmen der Jugendgarantie zu den Maßnahmen, die Jugendlichen angeboten werden können, um deren Arbeitslosigkeit zu vermeiden. In einem kritischen Bericht des Europäischen Rechnungshofes werden die Qualität der Praktika angezweifelt und die Europäische Kommission verweist auf die Empfehlung für einen Europäischen Qualitätsrahmen für Praktika. Gemeinsam mit sozialdemokratischen und grünen Abgeordneten habe ich eine Anfrage an die Kommission gestellt, wie dieser Qualitätsrahmen umgesetzt werden soll. Heute habe ich dazu die Antwort erhalten. Der Qualitätsrahmen und dessen Umsetzung müssen verbessert werden.

Hier die Anfrage und die Antwort im Wortlaut:

Anfrage:

Kürzlich hat der Europäische Rechnungshof einen kritischen Bericht über die Umsetzung der Jugendgarantie (Sonderbericht Nr. 3/2015) veröffentlicht. Gemäß der Jugendgarantie gehört ein qualitativ hochwertiges Praktikum zu einem der vier Lösungsvorschläge, die arbeitslosen Jugendlichen angeboten werden können. In ihrer Antwort an den Rechnungshof zitierte die Kommission die Empfehlung vom März 2014 zu einem Qualitätsrahmen für Praktika als Zeichen für den Fortschritt. Allerdings ist zurzeit noch unklar, wie und ob die Empfehlung wirklich zu einer Verbesserung der Qualität der Praktika in Europa beiträgt. Kann die Kommission dazu folgende Fragen beantworten:

1. Welche Mitgliedstaaten haben Informationen über die Umsetzung der Empfehlung zu Qualitätsrahmen für Praktika eingereicht?
2. Welche Datenerhebungsverfahren und quantitativen Kriterien wird die Kommission einsetzen, um zu entscheiden, ob ein Praktikum hochwertig ist und als Angebot unter die Jugendgarantie fällt?
3. Welche Maßstäbe werden die Kommission und die Mitgliedsstaaten anlegen, um sicherzustellen, dass alle Praktika, die unter die Jugendgarantie fallen, neue Positionen sind, die den Übergang von der Schule zur Arbeit erleichtern und nicht andere bereits existierende Arbeitsplätze ersetzen?

 

Antwort von Marianne Thyssen im Namen der Kommission:

Dem Qualitätsrahmen für Praktika zufolge müssen die Mitgliedstaaten der Kommission bis Ende 2015 Informationen über die zur Umsetzung des Qualitätsrahmens getroffenen Maßnahmen übermitteln. Auf dieser Grundlage wird die Kommission 2016 einen Bericht über die Fortschritte bei der Anwendung des Qualitätsrahmens erstellen.

Hinsichtlich der quantitativen Daten wurde im Juni 2015 mit einer regelmäßigen Datenerhebung zum Indikatorrahmen für die Überwachung der Jugendgarantie begonnen; die Daten dürften im Oktober 2015 vorliegen. Die Mitgliedstaaten sind unter anderem aufgefordert, 6, 12 und 18 Monate nach Beginn eines Praktikums im Rahmen der Jugendgarantie Indikatoren zur Nachverfolgung der Situation der betroffenen jungen Menschen vorzulegen. Die Kommission vertritt die Auffassung, dass ein Angebot in der Regel dann als hochwertig zu betrachten ist, wenn die Praktikantin/der Praktikant damit eine dauerhafte Arbeitsmarktbindung erreicht.

Die Kommission kann nicht garantieren, dass es sich bei allen Praktika um neue Positionen handelt. Mit der vollständigen Umsetzung des Qualitätsrahmens für Praktika wird aber gewährleistet, dass hochwertige Praktika keine bereits existierenden Arbeitsplätze ersetzen.

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Anhörung im brasilianischen Senat

Nach 14 Tagen Urlaub heißt es jetzt wieder „back to business“! Zusammen mit einer internationalen Gewerkschaftskoalition reise ich heute für fünf Tage nach Brasilien. Was vielleicht erst einmal vergnüglich klingt hat einen ernsten Hintergrund. Aus Brasilien erreichen uns immer wieder Meldungen über eklatante Verstöße gegen den Arbeitsschutz und Lohnvereinbarungen. Im Mittelpunkt steht dabei das allseits bekannte Unternehmen mit dem großen, gelben „M“.

Die Fast Food Industrie wird nicht müde zu betonen, wie wichtig sie für die Schaffung von Jobs ist. Eine Frage die ich mir dabei immer wieder stelle: Welche Jobs werden hier überhaupt geschaffen und kann man davon seinen Lebensunterhalt finanzieren? Oftmals handelt es sich um sogenannte “McJobs“, also einer Anstellung bei Niedriglöhnen und fehlenden Weiterbildungsmaßnahmen. In weiten Teilen der Fast Food Industrie wird auf Verträge ohne feste Arbeitszeitgarantie gesetzt. Dagegen kämpfe ich zusammen mit der Gewerkschaftskoalition an. Wir fordern gute, nachhaltige Jobs und langfristige, berufsbegleitende Weiterbildungsmöglichkeiten und einen umfassenden Schutz am Arbeitsplatz.

Am 20. August werde ich bei einer Anhörung des Senats in Brasilia zu Beschäftigungsbedingungen in der europäischen Fast Food Industrie sprechen. Thema wird dabei auch die systematische Steueroptimierung von McDonald’s sein. Zwischen 2009 und 2013 hat das Unternehmen in Europa Zahlungen von 1,05 Milliarden Euro vermieden. Darüber hinaus nehme ich an einem Kongress der Stadt Sao Paulo, einer Gewerkschaftskonferenz und diversen Demonstrationen teil.

McDonald’s ist weltweit der unangefochtene Markführer. Dadurch kann das Unternehmen den rigorosen Unterbietungswettbewerb auf internationaler Ebene bestimmen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir internationale Allianzen aus ArbeitnehmerInnen, SozialpartnerInnen und den politischen EntscheidungsträgerInnen schmieden. Die Reise nach Brasilien ist dazu ein wichtiger Schritt. Ich werde euch an dieser Stelle nach meiner Rückkehr ausführlich berichten.

 

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Verhandlungen über weitere Hilfen für Griechenland

Heute trifft sich die Eurogruppe in Brüssel. Dabei wird über das dritte Hilfspaket für Griechenland verhandelt. Am Morgen hat das Parlament in Athen den Weg für weitreichende Reformen freigemacht. Es ist höchste Zeit aktiv gegen Steuerhinterziehung vorzugehen, immerhin wurden in Griechenland jahrelang Steuergelder verschleppt. Jetzt müssen die Finanzminister der Eurogruppe mit einem Investitions- und Reformprogramm für Stabilität in Griechenland und der Eurozone sorgen. Eine ausführliche Pressemitteilung von meinem Kollegen Udo Bullmann findet ihr hier auf der Homepage der Europa SPD.

 

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Gesetz über die Gleichbehandlung von Frauen und Männern am Arbeitsplatz tritt in Kraft

Vor 35 Jahren: Frauen und Männer am Arbeitsplatz gesetzlich gleichbehandelt
Am 14. August 1980 tritt das Gesetz über die Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz in Kraft. Der Anspruch von Frauen auf Gleichbehandlung am Arbeitsplatz sowie das Recht auf gleiches Entgelt wird festgeschrieben. Außerdem müssen Stellenausschreibungen von nun an geschlechtsneutral formuliert werden.
Es war die späte Umsetzung eines Beschlusses der Europäischen Gemeinschaft. Bereits 1976 hatten die Staats- und Regierungschefs Richtlinien zur „Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz“ verabschiedet. 1979 mahnte dann die Brüsseler EG-Kommission die Bundesrepublik, endlich in nationales Recht umzusetzen.

Bundesarchiv, Bild 183-W0901-0020 / CC-BY-SA [CC BY-SA 3.0 de (http://ift.tt/1dHJ8oR)], via Wikimedia Commons

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Deutsch sowjetischer Vertrag über Gewaltverzicht (Moskauer Vertrag)

Vor 45 Jahren: Moskauer Vertrag unterzeichnet

Willy Brandt und Walter Scheel unterzeichnen am 12. August 1970 den Moskauer Vertrag. Der Vertrag über Gewaltverzicht und Zusammenarbeit verpflichtet Bonn und Moskau zu gegenseitigem Respekt und Zusammenarbeit.

Beide Länder wollen sich künftig in der Zusammenarbeit von der Charta der Vereinten Nationen leiten lassen und keine Gebietsansprüche gegen irgendjemanden erheben. Im Vertrag wird auch die Oder-Neiße-Grenze als unverletzlich erklärt. Die Ratifizierung der Verträge ist 1972 im deutschen Bundestag höchst umstritten. Letztlich wird er angenommen und markiert eine der wichtigsten Phasen der Neuen Ostpolitik unter Willy Brandt.

Bundesarchiv, B 145 Bild-F057884-0009 / Engelbert Reineke / CC-BY-SA [CC BY-SA 3.0 de (http://ift.tt/1dHJ8oR)], via Wikimedia Commons

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Vor 30 Jahren: Wichtiger Schritt zur Gleichstellung von Frauen

Am 9. August 1985 tritt in der Bundesrepublik die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau in Kraft. Mit der Vereinbarung wurde von den Vereinten Nationen erstmals ein umfassendes Rechtssystem geschaffen, die Gleichberechtigung von Frauen rechtlich sicherzustellen.

Die Diskriminierung von Frauen in allen Lebensbereichen wird verboten und die Staaten werden zu einer Vielzahl von Maßnahmen zur Stärkung der Rechte der Frauen verpflichtet. Die Konvention hat in den vergangenen Jahrzehnten zu zahlreichen Gesetzesänderungen in den Staaten geführt. Dies betrifft insbesondere auch die Einrichtung frauenpolitischer Institutionen und die gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Die Vertragsstaaten verpflichten sich, regelmäßig einen Bericht über die Umsetzung einzureichen. Der zuständige UN-Ausschuss prüft dann die beschriebenen Maßnahmen und teilt dem Staat auch mit, welche weiteren Maßnahmen zu ergreifen sind.

Weitere Informationen zur Umsetzung in den einzelnen Staaten: http://ift.tt/1gs2Bik

 

 

 

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Veranstaltungshinweis: Droht ein neuer Kalter Krieg?

Der Konflikt in und um die Ukraine – Ursachen und Perspektiven

Wir fragen nach Schuld und Verantwortung im Ukraine-Konflikt. Welche geopoliti­schen Interessen der EU, der USA und Russlands wirken hier? Wie ist die Maidanbe­wegung, ihre Ergebnisse und ihre West-Unterstützung zu bewerten? Haben wir es mit einer russischen Gewalt-und Interventionspolitik zu tun oder um eine „legitime“ si­cherheitspolitische Abwehr der Einkreisung des Lan­des durch die NATO?

es diskutieren:

Peter Wahl, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac Deutschland, vormals Leiter der Abteilung Finanzmärkte bei WEED (World Economy, Ecology and Development)

und

Jutta Steinruck, SPD, Ludwigshafen, Mitglied des Europäischen Parlaments, vormals Vorsitzende des DGB Region Vorder- und Südpfalz

Moderation:

Anton Kobel, Geschäftsführer von ver.di in Mannheim im Ruhestand

27. August 2015, 19:30 Uhr

Verdi-Gewerkschaftshaus, Ludwigshafen

Kaiser-Wilhelm-Strasse 7

Euromaidan in Kiew, Foto von Nessa Gnatoush [CC BY 2.0 (http://ift.tt/o655VX)], via Wikimedia Commons

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Vor 70 Jahren: Atombombenabwurf auf Hiroshima

Am 6. August 1945 wurde zum ersten Mal eine Atombombe in einem Krieg eingesetzt. Ein US-amerikanisches Kriegsflugzeug warf diese über der japanischen Stadt Hiroshima ab. Dabei kamen rund 140.000 Menschen ums Leben, direkt oder durch die Spätfolgen der radioaktiven Verstrahlung.

Drei Tage später warfen die US-Streitkräfte eine weitere Atombombe über der Stadt Nagasaki ab. Am 15. August 1945 erklärte Japan dann seine Kapitulation.

Auch heute gedenken weltweit Menschen der Opfer dieser Atombombe und setzen so ein eindrucksvolles Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen.

 

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