Heute Abend war ich zu Gast bei der AG60plus in Kandel. Unter dem Titel: Ag60plus trifft Jutta Steinruck. Nach einer kurzen Einführung zu den Aufgaben der neuen Legislaturperiode aus meiner Sicht habe ich dann zum geplanten TTIP-Abkommen berichtet. Das Gute, das ich berichten konnte: Nach dem Druck der Sozialdemokraten und der Ergebnisse der Konsultationen ist klar, dass nicht weiter hinter verschlossenen Türen verhandlet wird. Für uns bleibt klar: Abkommen wie TTIP erhalten von uns keine Zustimmung, solange soziale oder ökologische Standards eingeschränkt werden, solange außergerichtliche Streitschlichtungsverfahren (ISDS) enthalten sein sollen. Das haben wir auch in dieser Woche wieder deutlich gemacht.
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