Die Anhörungen der designierten Kommissare sind zu Ende. Die letzten zwei Wochen waren anstrengend, aber auch sehr spannend. Als sozialdemokratische Sprecherin für Beschäftigung und Soziales war ich – im Vergleich zu den Anhörungen vor fünf Jahren – viel stärker eingebunden. Am ersten Oktober saß zunächst Marianne Thyssen – designierte Kommissarin für Beschäftigung und Soziales – auf dem heißen Stuhl. Ihr Auftritt war gut. Bei einigen Themen hätte ich mir konkretere Aussagen gewünscht. Klar ist für uns Sozialdemokraten, dass Marianne Thyssen daran gemessen wird, welche Erfolge sie bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialdumping vorweisen wird.
In der Woche darauf folgte die Anhörung des designierten Vizepräsidentin Vladis Drombovskis. Der Lette soll in der neuen Kommission unter anderem für den Sozialen Dialog zuständig sein. Zu diesem bekannte er sich auch während des Hearings.
Am Tag später musste sich Jyrki Katainen – designierter Vizepräsident für Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen – den Fragen der Abgeordneten stellen. Von seinem Auftritt war ich eher enttäuscht. Er blieb sehr vage. Besonders geärgert hat mich seine Antwort auf die Frage nach Sozialdumping im Transportsektor. Hier müsse man erst einmal Fälle sammeln bevor man handelt, so Katainen. Die Fälle sind bekannt und liegen auf der Hand. Sozialdumping ist kein Problem, dass erst seit gestern besteht, sondern zieht sich seit langem durch viele verschiedenen Sektoren. Deshalb werden wir Sozialdemokraten bei allen Versprechen genau darauf achten, dass nicht nur Arbeitsplätze um jeden Preis geschaffen werden, sondern dass es gute Arbeitsplätze sind.
Weitere Informationen und Aufzeichungen der Anhörungen aller Kommissare gibt es auf www.elections2014.eu/de/new-commission/towards-a-new-commission.
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