Heute findet der UN-Aktionstag für Menschen mit Behinderungen statt. Seit 1993 dient der Tag dazu, auf die Belange von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Behinderung besteht zwar auch in der individuellen Beeinträchtigung eines Menschen, aber vor allem in den Barrieren, die ihm die Gesellschaft in den Weg stellt. Das Thema Inklusion ist mittlerweile in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen angekommen. Als sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion vertrete ich die Auffassung, dass hier noch viel getan werden muss.
In der EU leben 80 Millionen Menschen mit Behinderungen, das entspricht einem Sechstel der Gesamtbevölkerung. Sie alle haben ein Recht auf Gleichberechtigung, Teilhabe und Selbstbestimmung. Nachdem die Europäische Union im Dezember 2010 die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert hat, hat die Europäische Kommission 2011 eine Europäische Strategie für Menschen mit Behinderungen vorgelegt. Die Kommission hat hierzu acht wesentliche Aktionsbereiche festgelegt: Zugänglichkeit, Teilhabe, Gleichstellung, Beschäftigung, allgemeine und berufliche Bildung, sozialer Schutz, Gesundheit und Maßnahmen im Außenbereich.
Die Umsetzung in den Mitgliedstaaten allerdings läuft nur schleppend. Die Beschäftigtenquote für Menschen mit Behinderungen liegt mit 50% unter der von Menschen ohne Behinderung (66,9%). Auch das Armutsrisiko ist höher: Fast jeder Dritte ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Der Zugang zu alltäglichen Dienstleistungen ist für viele immer noch nicht ausreichend gesichert. Ich frage mich, wie wir so das von der EU-Kommission festgesetzte Ziel erreichen sollen, bis 2020 ein barrierefreies Europa für 80 Millionen Menschen mit Behinderungen zu schaffen.
Als besonderen Schlüssel sehe ich hier den Zugang zum Arbeitsmarkt. Nur die Einbindung in den Arbeitsmarkt und die finanzielle Unabhängigkeit können für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sorgen. Wir müssen endlich damit anfangen, den Menschen mit Behinderungen die Steine aus dem Weg zu räumen, damit sie genau wie wir alle ein selbstbestimmtes Leben führen können.
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