Am Freitag diskutierte ich unter anderem mit der EU-Kommissarin für Binnenmarkt Elzbieta Bienkowska über Chancen und Herausforderungen des europäischen Arbeitsmarktes. Die Veranstaltung unter dem Titel “Mobilität – It’s my right” lockte vor allem viele junge Zuschauer an. Ca. 3% aller EU-BürgerInnen arbeiten nicht in ihrem Heimatland, EU-weit gibt es ungefähr 1,2 Millionen entsandte ArbeitnehmerInnen. Wir haben bereits einen europäischen Arbeitsmarkt. Dieser Realität müssen wir uns stellen. Leider fallen Regelungen zu Arbeits- und Beschäfigungspolitik fast ausschließlich in die Verantwortung der Mitgliedsländer. Viele der Probleme, die wir haben, resultieren daraus. Deshalb kämpfe ich für verbindliche Sozialstandards auf EU-Ebene und eine einheitliche Strategie zur Bekämpfung von Sozialdumping. Die Regelungen, die es gibt, werden nur selten richtig umgesetzt und kontrolliert. Das öffnet nicht nur dem Lohn- und Sozialdumping Tür und Tor, sondern schadet auch denjenigen Unternehmen, die ordentlich arbeiten wollen. Wir müssen in Europa den Wettbewerb um die billigsten Arbeitskräfte beenden und stattdessen um die besten Arbeitsplätze konkurrieren.
Mobilität wird im Moment als Alheilmittel für viele europäische Probleme, wie zum Beispiel der Jugendarbeitslosigkeit, propagiert. Dabei wird vergessen, dass Menschen keine Schachfiguren sind, die man beliebig über die europäische Landkarte schieben kann, je nachdem wo gerade ein Bedarf an Arbeitskräften besteht. Wir müssen in die Wirtschaft vor Ort investieren, damit niemand zur Mobilität gezwungen wird. Wer sich freiwillig dafür entscheidet, muss unterstützt werden. Viel zu oft stoßen mobile Arbeitnehmer noch auf ganz banale praktische Hürden. Diese gilt es abzuschaffen.
Weitere Informationen, Bilder und die Konferenz zum Nachschauen (auf Englisch und Polnisch) gibt es auf http://www.mam-prawo.eu/.
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