Sonntag, 24. Mai 2015

50 Jahre Städtepartnerschaft Waldfischbach-Burgalben/Carentan


Am Samstag Abend war ich als Festrednerin in Waldfischbach-Burgalben zu Gast. Gefeiert wurde das 50-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit der französischen Gemeinde Carentan in der Normandie. Als 1963 die Verträge über die deutsch-französische Zusammenarbeit unterzeichnet wurden, war dies einer der zentralen Schritte zu einer europäischen Einigung. Aber es war vor allem ein Schritt zur Beendigung einer jahrhundertealten Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Zum ersten Mal reichte man sich die Hände und war gewillt, in Zukunft nicht nur friedlich nebeinander zu leben, sondern an einer Freundschaft zu arbeiten. Diese sollte sich auch in Städtepartnerschaften ausdrücken. Und genau das hat funktioniert. Völker können nur dann Freundschaft schliessen, wenn Menschen Freunde werden. Was ich am Samstag Abend erlebt habe, ist ein herausragendes Beispiel von Freundschaften – so fröhlich und verbunden müssten alle Partnerschaften sein!







Zwei Demonstrationen "Keine Hetze gegen Flüchtlinge"


Das Netzwerk gegen Rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen hat am Samstag gemeinsam mit dem Bündnis für Toleranz und Vielfalt Limburgerhof – Mutterstadt zu einer Demonstration aufgerufen. Keine drei Wochen nach dem hinterhältigen Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof haben die Neonazis “Der III. Weg” einen Aufmarsch in Limburgerhof und einen in Ludwigshafen Mundenheim angemeldet. Dagegen habe ich mit vielen Menschen zuerst in Limburgerhof und anschließend in Mundenheim demonstriert. Wir werden jedes Mal wieder deutlich machen, dass wir keine Hetze gegen Flüchtlinge und Rassismus tolerieren. Nicht hier, aber auch nirgendwo anders.


 







Freitag, 22. Mai 2015

Yasmin Fahimi zu Gast beim Landesparteirat in Bodenheim


Gestern Abend war unsere Generalsekretärin Yasmin Fahimi zu Gast beim Landesparteirat in Bodenheim. In einer starken Rede verdeutlichte sie noch einmal, wie viel sozialdemokratische Politik in der Bundesregierung trotz großer Widerstände durchgesetzt werden konnte und kann. Der Mindestlohn, die Rente mit 63 sind nur zwei Beispiele dafür. Damit tragen wir dazu bei, dass es in Deutschland ein bisschen gerechter zugeht. Es gilt aber, gerade auch für die Landtagswahlen im kommenden Jahr, dass wir deutlich machen, dass wir für diese gerenchte und soziale Politik eintreten. In der anschliessenden Diskussion wurde deutlich, dass wir eine engagierte und fachkundige Generalsekretärin haben.


Im Anschluss sprach unser Landesvorsitzender Roger Lewentz über die Landtagswahlen und wie wichtig es ist, dass wir unsere Erfolge nicht verstecken: Wir stehen für Bildungsgerechtigkeit, Gebührenfreie Kita-Plätze, eine Wirtschaftspolitik, die den Menschen und nicht den Profit im Blick hat und für vieles mehr. Das gilt es nach der Landtagswahl fortzusetzen und nicht denen das Ruder zu überlassen, die Bildung und Betreuung teuer und damit für manche nicht erreichbar machen wollen.


Ein guter Landesparteirat mit intensiven Diskussionen.







Europäisches Parlament in Straßburg hautnah


Auch in dieser Woche durfte ich wieder Gäste aus Rheinland-Pfalz hier im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen.

Am Dienstag war zuerst eine Seminargruppe des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland zu Besuch. Da ich an dem Morgen im Plenum zum Digitalen Binnenmarkt gesprochen habe, diskutierten wir vor allem über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt.



Am Nachmittag hatte ich dann Besuch von der Arbeitwerwohlfahrt aus Haßloch. Ich berichtete von meinem Arbeitsalttag als Europaabgeordnete, die Funktionsweise des Europäischen Parlaments und das Zusammenspiel mit den anderen europäischen Institutionen wie Rat und Kommission.



Am Mittwoch war die DGB-Hochschulgruppe aus Landau da.


Ebenfalls am Mittwoch hatte ich auch Besuch von einer Schulklasse der Berufsbildenden Schule Ludwigshafen. Sie sprachen mit meinem Mitarbeiter vor allem über die Organisation eines großen Parlamentes und über die Bedeutung der unterschiedlichen Europäischen Institutionen. Ausserdem erlebten sie den Abstimmungsmarathon über die Konfliktmineralien.


Am Donnerstag bekamen dann noch die Besucher des Seniorentreffs Landau das Parlament zu sehen. Sie sprachen mit meinem Mitarbeiter vor allem über die Entstehung und den Werdegang europäischer Gesetze von der ersten Vorlage durch die Kommission bis zur Umsetzung in den Mitgliedsstaaten.



Donnerstag, 21. Mai 2015

BürgerInnen engagieren sich für Flüchtlinge


Heute habe ich VertreterInnen des neu gegründeten Vereins SOS Mediterranee in Straßburg getroffen. Zum Glück gibt es so viele engagierte BürgerInnen in Europa, die dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer nicht länger zusehen wollen und den Flüchtlingen helfen. Deswegen haben sie einen durch private Spenden finanzierten, überparteilichen Verein ins Leben gerufen, um Flüchtlinge in Seenot zu retten. Dazu wollen sie direkt vor der lybischen Küste Rettungseinsätze fahren. Eine tolle europaweite Initiative, die auch in anderen europäischen Ländern Nachahmer findet. Vorbild soll die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger sein. Vor 150 Jahre wurde sie gegründet nachdem ein Schiff mit Auswanderern in der Nordsee unterging. Heute ist sie eine der modernsten Seenotrettungsdienste der Welt.


Mein Bericht aus Straßburg



Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit


Gestern Abend habe ich im Europaparlament in Straßburg eine Rede zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gehalten. Es ist sehr traurig, wie lange es dauert, bis die Mitgliedsstaaten endlich sinnvolle Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit auf den Weg bringen. Wir müssen uns bewusst machen, dass es um die Zukunft dieser Jungen Menschen geht, deren Chancen auf einen guten Berufseinstieg durch das lange Abwarten vergeudet werden. Es werden immer neue Ausreden gefunden, warum noch nichts unternommen werden konnte. Deswegen habe ich eine mündliche Anfragen an den Rat gestellt, was konkret die Mitgliedsstaaten zur Umsetzung der Jugendinitiative planen. Wir hoffen, dass durch die Verabschiedung einer Vorfinanzierung nun alle Hürden für die Mitgliedsstaaten aus dem Weg geräumt wurden. Jetzt müssen wir handeln, um den jungen Menschen aus ihrer schwierigen Situation zu helfen. Denn sie sind es, die die Zukunft Europas gestalten werden.