Samstag, 6. Februar 2016

Grausamkeit gegen Mädchen stoppen

150 Millionen Mädchen und Frauen zählen weltweit zu den Opfern weiblicher Genitalverstümmelung, kurz FGM (Female Genital Mutilation). Für viele Mädchen endet der Eingriff tödlich und die Überlebenden haben vielfach ein Leben lang mit schweren körperlichen und psychischen Problemen zu kämpfen.

Im Februar 2003 organisierte das Inter-African Committee (IAC) in Addis Abeba eine internationale Konferenz unter dem Motto „Null-Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“. An dieser Konferenz nahmen First Ladies aus vier afrikanischen Ländern, Minister, RepräsentantInnen der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union statt. Sie wollten die Kampagne gegen weibliche Genitalverstümmelung weiter voran bringen. Seit dieser Konferenz ist der 6. Februar der Internationale Tag „Null-Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“, an dem weltweit und auch in Deutschland Aktionen stattfinden.

http://ift.tt/eA8V8J

Donnerstag, 4. Februar 2016

Mein Bericht aus Straßburg


Weltkrebstag

Jeder kann sich im Kampf gegen Krebs einbringen. Genau das möchte auch das diesjährige  Motto des heutigen Weltkrebstages „Wir können. Ich kann“ verdeutlichen. Heute vor zehn Jahren wurde dieser Tag das erste Mal begangen. Der Weltkrebstag möchte uns allen in Erinnerung rufen, dass Menschen überall auf der Welt jeden Tag aufs neue gegen die Krankheit Krebs kämpfen.

Informieren Sie sich unter: http://ift.tt/zuobL1

http://ift.tt/eA8V8J

Mittwoch, 3. Februar 2016

Europäisches Parlament in Straßburg hautnah

Eine ereignisreiche Woche hier in Straßburg – das durften auch meine BesucherInnengruppen feststellen.

Gruppe 01.02.

Zunächst durfte ich mit einer Gruppe aus Speyer bzw. Ludwigshafen am Montag ins Gespräch kommen. Dabei kamen mögliche europäische Maßnahmen im Bereich von Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zur Sprache. Leider gibt es für viele Probleme (noch) keine europäischen Lösungen, denn die Gesetzgebungskompetenz liegt zum Großteil bei den Mitgliedstaaten. Aber natürlich auch die aktuelle Flüchtlingssituation bewegt die Menschen. Auch da heißt es, sich auf den europäischen Grundwert der Solidarität zurückzubesinnen.

 

Gruppe 02.02.

Am Dienstag hatten außerdem auch SchülerInnen des Gymnasiums am Römerkastell aus Alzey die Möglichkeit, Europapolitik hautnah zu erleben. Im persönlichen Gespräch konnte ich über meine vielfältige Arbeit als Abgeordnete und Sprecherin der S&D Fraktion für Beschäftigung und Soziales berichten. Beim Besuch des Plenarsaals konnte die Gruppe noch einen Teil der Rede des estnischen Staatspräsidenten, der diese Woche ebenso wie der nigerianische Präsident im Europäischen Parlament zu Gast war, mitbekommen.

 

Gruppe 03.02.

Gleichermaßen begeistert vom Europäischen Parlament war auch die BesucherInnengruppe des Otto-Hahn-Gymnasiums aus Landau am Mittwoch. Dabei haben wir vor allem über die teilweise sehr egoistisch geprägten nationalstaatlichen Interessen von Ländern wie etwa Großbritannien sowie der Slowakei diskutiert. Hierbei konnte ich deutlich machen, dass nur durch gemeinsame europäische Strategien ohne Sonderbehandlung bestimmter Staaten Probleme wie die aktuelle Flüchtlingskrise bewältigt werden können.

Ich freue mich immer wieder über die Möglichkeit, interessierten BürgerInnen die Idee „Europa“ näher bringen zu können!

http://ift.tt/1mdBV7H

Vor fünf Jahren: SPD-Bundestagsfraktion bringt Mindestlohngesetz ein

Heute vor fünf Jahren hat die Bundestagsfraktion der SPD ihren Gesetzesvorschlag für einen einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn in den Deutschen Bundestag eingebracht. Diese Gesetzesinitiative scheiterte damals leider an der schwarz-gelben Mehrheit in Bundestag und Bundesregierung.

Der Gesetzesvorstoß der SPD zielte auf eine mögliche Aushebelung tarifvertraglicher Vereinbarungen durch die anstehende Arbeitnehmerfreizügigkeit osteuropäischer Staaten.

Bereits damals wollten wir Sozialdemokraten einen Mindestlohn von 8,50 € sowie das Prinzip der gleichen Bezahlung bei gleicher Arbeit am gleichen Ort. 2013 konnte die SPD dann ihr Wahlversprechen einlösen. Durch die Regierungsbeteiligung konnte sie ihren unermüdlichen Kampf für einen gesetzlichen Mindestlohn bei Beibehaltung der Tarifautonomie mit Erfolg krönen.

Die Schreckgespenster der Konservativen und Liberalen, ein Mindestlohn würde Arbeitsplätze vernichten, sind heute widerlegt.

Der Mindestlohn ist eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte. Seit 399 Tagen ist der Mindestlohn in Kraft. Seitdem zahlt er sich für knapp vier Millionen Menschen in Deutschland aus. Arbeit ist gerechter geworden.

http://ift.tt/eA8V8J

Muhammadu Buhari im Europäischen Parlament

Der nigerianische Präsident Muhammadu Buhari war heute zu Gast im Europaparlament in Straßburg.

In seiner Rede thematisierte Buhari zahlreiche Erfolge, die Nigeria auch dank der Hilfen aus Europa erreichen konnte. Nichtsdestotrotz gebe es immer noch zahlreiche Probleme im Land, die die Nigerianer, wie auch die Menschen im afrikanischen Umland, beschäftigt: Ob es nun der Terror von Boko Haram, die anhaltende Korruption, das Fehlen einer modernen Infrastruktur oder die Folgen des Klimawandels sind. Buhari betont, dass es immer noch viele Probleme gibt, für die Nigeria die Solidarität, wie auch die finanzielle Unterstützung des starken Partners Europa braucht.

http://ift.tt/eA8V8J

Klare Anforderungen an TiSA

Heute haben wir im Europäischen Parlament eine Resolution zu TiSA abgestimmt. TiSA ist ein Dienstleistungsabkommen, das die Märkte für Dienstleistungen öffnen soll. Ähnlich wie bei TTIP führt die Europäische Kommission die Verhandlungen für die Europäischen Mitgliedstaaten. Das Parlament kann dem Verhandlungstext am Ende nur zustimmen oder ablehnen. Im Vorfeld der Verhandlungen machen wir nun mit der Resolution ganz deutlich, was wir von dem Abkommen erwarten.

TiSA muss internationale Standards fördern. Nicht absenken. Nationale Regeln zu Arbeitnehmer- und Sozialrechten sowie Tarifverträgen dürfen unter keinen Umständen umgangen werden. Das Abkommen darf auch nicht verhindern, dass Mitgliedstaaten strengere Regeln in Bezug auf Sozial- und Umweltfragen festlegen dürfen. Und ganz wichtig: Öffentliche Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichen Interesse müssen ausgeschlossen werden. Dazu gehören: Bildung, Gesundheit, Wasserversorgung und Abfallwirtschaft. Ich werde einem Abkommen nur zustimmen, wenn diese Bedingungen erfüllt sind.

Weitere Informationen finden Sie hier.

http://ift.tt/eA8V8J