Montag, 1. September 2014

Gerhardsbrunn: 85,5% Wahlbeteiligung bei der Europawahl


Die Gemeinde Gerhardsbrunn hat bei der vergangenen Europawahl eine Wahlbeteiligung von sagenhaften 85,5%. Das Europabüro der Stadt Kaiserslautern hat vor der Wahl einen Preis von 1.000€ für die Gemeinde mit der höchsten Wahlbeteiligung ausgeschrieben. Im Rahmen einer kleinen Feier wurde dieser Preis in Form eines symbolischen Schecks am Sonntag übergeben. Auch von mir noch einmal einen herzlichen Glückwunsch an die Gemeinde.







Bürgerfest der SPD in Berg


Am Samstag war ich auf dem Bürgerfest der SPD in Berg zu Gast. Zum Glück hat das Wetter einigermaßen gehalten und wir haben uns über viele verschiedene Themen unterhalten. Immer wieder haben wir über die aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen diskutiert und darüber, welche Rolle die EU und Deutschland spielen sollten. Aber auch viele andere Themen haben wir in lockerer Runde angesprochen. Ich habe mich dort wieder sehr wohl gefühlt und freue mich über den Einsatz der Genossinnen und Genossen vor Ort.







Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen


Am Samstag war ich bei der Klausurtagung der AfA, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, in Hertlingshausen. Wir haben über die Perspektiven der künftigen Arbeit der AfA beraten. Dabei ging es uns einerseits darum, wie wir innerhalb der SPD unsere Themen zukünftig setzen können, aber auch um die Frage, wie wir nach außen unser Profil weiter ausbauaen können. In verschiedenen Arbeitsgruppen wurden unterschiedliche Schwerpunkte der kommenden Arbeit diskutiert.


Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen setzt sich innerhalb der SPD mit Fragen einer sozial gerechten Arbeitswelt und guter Arbeit auseinander.


 


Mitgliederversammlung der Europa-Union Kaiserslautern


Am vergangenen Freitag war ich zu Gast auf der Mitgliederversammlung der Europa-Union Kaiserslautern und habe mit den Europa-Interesssierten lange über die anstehenden Personalentscheidungen und über das neu zusammen gesetzte Europaparlament diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Diskussion um die künftige Rolle des Europaparlaments. Gerade vor dem Hintergrund der nicht vorhandenen Sperrklausel haben wir eine geschwächte Position. Eine angenehme Mitgliederversammlung mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern.




Donnerstag, 28. August 2014

Mehr Frauen an die Spitze Europas


Voraussichtlich am Samstag werden die Staats- und Regierungschefs die 27 EU-Kommissare vorschlagen. In den bisherigen Nominierungen besteht allerdings ein krasses Missverhältnis von Frauen und Männern: Nur vier Frauen sind bisher für die Kommissionsposten nominiert. Der noch amtierenden Kommission unter Barroso gehören immerhin neun Frauen an. Wir Sozialdemokraten finden, dass wir eine gute Mischung aus kompetenten Männern und Frauen an der Spitze Europas brauchen. Klar ist, dass wir Parlamentarier auf einer gründlichen Anhörung der Kandidatinnen und Kandidaten bestehen, in der wir ihnen fachlich auf den Zahn fühlen werden.


Weitere Informationen auf www.spd-europa.de.


Informationen, wie die Anhörungen funktionieren, finden Sie unter diesem Link. Dort können Sie auch die Fragebögen an die Kandidaten der letzten Kommission sowie die Ergebnisse der Anhörungen einsehen.


Mittwoch, 27. August 2014

Beschäftigung und Wachstum statt Sparpolitik und Rezession - Menschenwürdige Arbeit für alle


Herzliche Einladung!



Abschlussbericht über Zuwanderung


Der Abschlussbericht des Staatssekretärausschusses zur Belastung der Sozialsysteme durch die Zuwanderung von EU-Bürgern enthält nicht viel Neues. Dass sich die Probleme in einigen wenigen Städten konzentrieren, wissen wir bereits. Außerdem gibt es im Bericht keinerlei konkrete Zahlen zu tatsächlichen Betrugsfällen. Die vermeintlich “betrügerischen Osteuropäer”, von denen die CSU gesprochen hat, tauchen nirgends auf.

Die Nachbesserungen, wie zum Beispiel die Prüfung der steuerlichen Identifikationsnummern für das Kindergeld, halte ich für sinnvoll. Allerdings sind das Dinge, die schon längst umgesetzt sein sollten.

Die gesamte Debatte zur Freizügigkeit war leider geprägt von Populismus. Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit sind kein Problem der Freizügigkeit, sondern existieren schon lange. Und seit Jahren wird hier nicht konsequent dagegen vorgegangen. Um effizient gegen Scheinselbstständigkeit vorgehen zu können, brauchen wir endlich eine klare Definition von Selbstständigkeit. Außerdem brauchen wir mehr Kontrollen.


Weitere Informationen auf www.spd-europa.de.


Zum Bericht geht es hier.