Donnerstag, 17. April 2014

Industriegewerkschaft BCE zu Gast im Europäischen Parlament


Heute hatte ich das Vergnügen, Besucher von der IG BCE im Europäischen Parlament begrüßen zu dürfen. Zum einen konnte die Gruppe zuvor die Straßburger Innenstadt mit dem Bus besichtigen. Zum anderen konnten die Besucher von der Tribüne im Plenarsaal aus die Abstimmungen zu Freihandelsabkommen der EU mit Japan und Vietnam verfolgen und so die Arbeitsweise des Parlaments hautnah miterleben.


Anschließend haben wir uns über die Rolle des Parlaments in der Europäischen Union und seine Funktionen unterhalten. Wir Europaabgeordnete haben das Glück, frei von Fraktionszwängen und sehr sachorientiert abstimmen zu können. Weitere Themen unserer Diskussion waren unter anderem der Mindestlohn und die Arbeitnehmerentsendung.


Ich hoffe, die Besucher hatten anschließend noch einen schönen Nachmittag im sonnigen Straßburg.



Parkinson-Vereinigung Ludwigshafen zu Gast im Europäischen Parlament


Gestern durfte ich eine Gruppe von Besuchern von der Parkinson-Vereinigung Ludwigshafen im Europäischen Parlament willkommen heißen. Zuvor hatten die Gäste Gelegenheit, Straßburg auf einer Rundfahrt mit dem Bus zu erkunden und später auch zu Fuß zu besichtigen.


Im Parlament hatten die Besucher die Möglichkeit, im Plenarsaal eine Debatte zur Arbeitnehmerentsendung zu verfolgen und sich so einen lebendigen Eindruck von der parlamentarischen Arbeit zu verschaffen.


Danach haben wir zum einen allgemein über die Funktionsweise des Parlaments und sein Zusammenspiel mit den anderen europäischen Organen gesprochen. Damit das Parlament sich gegenüber dem Ministerrat und der Kommission durchsetzen kann, muss die Wahlbeteiligung höher werden. Das auch im Hinblick auf die Verwerfung der Drei-Prozent-Klausel, damit möglichst wenige europafeindliche Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen.


Zum anderen  haben wir auch über aktuelle politische Themen gesprochen, etwa über die Steuerflucht. Es wäre schon seit Jahren möglich gewesen, zu handeln. Jedoch verweigern sich die nationalen Regierungen. In diesem Punkt müssten sie eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene anstreben.


Ich hoffe, die Besucher hatten anschließend noch eine angenehme Rückfahrt.





Zukunftsforum Sozialdemokratie in Europa


Herzliche Einladung zur Diskussion über die Zukunft Europas am 22.4. in Kaiserslautern.



Mittwoch, 16. April 2014

Weniger Plastiktüten zum Schutz der Umwelt und für einen klugen Umgang mit Rohstoffen


Das Europäische Parlament hat heute dafür gestimmt, den Verbrauch von Plastiktüten einzudämmen. Von europaweit ungefähr 100 Milliarden genutzten Tüten pro Jahr landen rund acht Milliarden in der Natur – oftmals in Flüssen oder Meeren, wo sie sensiblen Ökosystemen schaden. Der Vorschlag sieht vor, dass die Mitgliedsländer ein größeres Instrumentarium in der Hand haben, um den Tüten-Verbrauch zu reduzieren und schließt Abgaben, Steuern oder Verbote ein. Ziel ist es, in fünf Jahren den Verbrauch von 176 Einweg-Plastiktüten pro Kopf EU-weit auf 35 Tüten zu senken. Sehr dünne Plastiktüten, wie sie für Fisch oder Käse verwendet werden, sind aus hygienischen Gründen notwendig und fallen deshalb nicht unter die Regelung.


Weitere Infos auf www.spd-europa.de.


Europäisches Parlament verabschiedet neue Regeln für Frontex-Einsätze


Künftig gelten für alle von der Grenzschutzagentur Frontex koordinierten Einsätze verpflichtende Vorschriften zur Suche und Rettung von Flüchtlingen sowie klare Maßgaben für das Abfangen von Schiffen. Die neue Verordnung verbessert den Schutz und die Grundrechte von Flüchtlingen, die auf dem Seeweg nach Europa kommen. So ist zum Beispiel das Prinzip Flüchtlinge nicht zurückzuweisen, gestärkt worden. Darüber hinaus sind Grenzschutzbeamte künftig verpflichtet, in Notsituationen einzugreifen und Leben zu retten.


Weitere Informationen auf www.spd-europa.de.


Joachim Mayer und SPD Alzey-Worms zu Gast im Europäischen Parlament


Gestern durfte ich Joachim Mayer, unseren Europakandidaten für Rhein-Hessen, und die SPD Alzey-Worms im Europäischen Parlament begrüßen.


Die Besucher hatten zuvor die Gelegenheit, Straßburg auf einer Rundfahrt zu besichtigen. Wir haben uns über die Rolle des Parlaments im institutionellen Gefüge der EU unterhalten, insbesondere auch über seine Zusammenarbeit mit dem Rat und der Kommission. Ich habe auch deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass möglichst viele Menschen zur anstehenden Wahl gehen, damit europafeindliche Parteien ihre Stimme nicht für Deutschland erheben. Anschließend konnten die Besucher im Plenarsaal noch eine Debatte zur Arbeitnehmerentsendung verfolgen und so einen lebendigen Eindruck von der EU gewinnen.


Ich hoffe, sie hatten noch eine angenehme Rückreise.