Mittwoch, 25. Mai 2016

21 Millionen Menschen befinden sich in Zwangsarbeit

Deshalb hat gestern die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) eine Kampagne gestartet, um diese Form der modernen Sklaverei zu beenden. Unter dem Titel „50 for freedom“ sollen mindestens 50 Länder davon überzeugt werden, das ILO-Protokoll zu Zwangsarbeit zu unterschreiben. Sklaverei ist keine Sache der Vergangenheit. Menschenhandel und erzwungene Arbeit sind für 21 Millionen Kinder, Männer und Frauen alltäglich. Unterstützen Sie die Kampagne auf http://ift.tt/1ekqQhu.

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Dienstag, 24. Mai 2016

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Heute morgen haben wir in einer gemeinsamen Ausschusssitzung des Beschäftigungsausschuss und des Frauenausschusses über die Vorschläge der Kommission für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf diskutiert. Für mich geht es dabei nicht nur um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, sondern um Vereinbarkeit von Beruf und privater Zeit. Die familiären Verpflichtungen dürfen sich darüber hinaus nicht nur auf Kinder beziehen, sondern muss auch die Pflege von Angehörigen einbeziehen. Darüberhinaus plant die Kommission in diesem Zusammenhang auch eine Überarbeitung der Mutterschutzrichtlinie. Hier dürfen wir aber nicht unterschiedliche Dinge zusammen in einen Topf zu werfen. Elternzeit und Vaterzeit müssen getrennt davon betrachtet werden. Bei der Mutterschutzrichtlinie geht es nämlich nur um den Schutz der werdenden Mutter.
Zu den Plänen der Kommission gibt es einen gemeinsamen Bericht der beiden Ausschüsse, den Sie hier einsehen können.

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Montag, 23. Mai 2016

Jede Stimme zählt

Gute Nachrichten aus Wien: Alexander Van der Bellen ist zum österreichischen Bundespräsidenten gewählt worden. Das Ergebnis war denkbar knapp.Die erschreckende Wahrheit ist aber: jeder zweite Österreicher hat für Norbert Hofer gestimmt.  Diese Spaltung und der große Zuspruch für den Rechts-Außen-Kandidaten gründen auf Ängsten, die in der Bevölkerung der Europäischen Union – nicht nur in Österreich – weit verbreitet sind. Diese Ängste müssen ernst genommen werden und es ist Aufgabe von Van der Bellen als neuem Bundespräsidenten und allen anderen Politikerinnen und Politikern der progressiven Parteien, ihnen zu begegnen.

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Tagung des Beschäftigungsausschusses

Am Dienstag den 24. Mai tagt wieder der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) im Europäischen Parlament in Brüssel. Neben einer Reihe von Abstimmungen steht dabei auch der Austausch mit EU-Sozial- und Beschäftigungskommissarin Marianne Thyssen auf der Tagesordnung.

Die Europäische Kommission wurde zuletzt von meist osteuropäischen Mitgliedsstaaten kritisiert, da ihr Vorschlag zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie von 1996 zu tief in nationale Gesetzgebung eingreife. Das ist unverständlich, denn Ziel der Überarbeitung ist es mobile Arbeitnehmer besser zu schützen, wenn sie in ein anderes Land entsandt werden um dort zeitweise zu arbeiten. Hier gibt es nämlich fundamentale Probleme mit der Entsenderichtlinie und ihrer Umsetzung. Durch einen mangelhaften Richtlinientext offenbaren sich viele rechtliche Unklarheiten, die rigoros von kriminellen Unternehmen ausgenutzt werden. Mobile Arbeitnehmer müssen europaweit gegen Ausbeutung geschützt werden. Das ist ein Grundrecht! Die Revision ist deshalb kein Angriff auf das Subsidiaritätsprinzip, sondern soll für rechtliche Klarheit im Richtlinientext sorgen.

Wir werden auch den Bericht meines Kollegen Joachim Schuster zu einer zukünftigen Strategie für Handel und Investitionen abstimmen. Hier hat Joachim wichtige Punkte für uns Sozialdemokraten untermauert. So fordert er unter anderem, dass unsere nationalen Rechtsvorschriften und auch die EU-Vorschriften beim Arbeitsrechts sowie Kollektivvereinbarungen bei internationalen Handelsabkommen gelten müssen.

Die vollständige Tagesordnung zum Ausschuss könnt ihr hier nachlesen.

Die Ausschusssitzung kann zudem über den Stream von EuroparlTV verfolgt werden.

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Sonntag, 22. Mai 2016

Internationaler Museumstag

Zum internationalen Museumstag empfehle ich den Besuch im Wilhelm-Hack-Museum in Ludwigshafen. Ich erinnere mich noch gut an die Austellung „Liebe“, zu der ich vor zwei Jahren ebenfalls einen kleinen Beitrag leistete. Zur Zeit kann man dort vor allem abstrakte Werke bestaunen.  Heute ab 14:00 Uhr ist der Eintritt frei. Anschließend sollten Sie auf jeden Fall noch im hack-museumsgARTen vorbeischauen. Auf dem Hans-Kübler-Platz direkt hinter dem Museum findet man einen Gemeinschaftsgarten mitten in der Stadt. Unter dem Titel hack.museumsgARTen können dort alle, die Interesse haben, ein Beet anlegen. Viele Vereine, Schulen und Kindergärten machen dort mit – unter anderem der Internationale Frauentreff, das Caritas Förderzentrum St. Johannes, die Protestantische Kirchengemeinde, die Stadtteilforscher, die Agentur für Arbeit und die Bürgerstiftung Ludwigshafen und viele Anwohner und Familien. Mittlerweile pflanzen etwa 200 Personen in Kisten und auf Paletten Blumen, Gemüse und Kräuter an. Ein Besuch lohnt sich – nicht nur heute!

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Samstag, 21. Mai 2016

Bruchfest der KAB Ludwigshafen Maudach

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Direkt vom Backfischfest der IBF Ludwigshafen ging es weiter zum Bruchfest der Katholischen Arbeitnehmerbewegung Maudach (KAB).

Die Bruchfeste im Allgemeinen haben immer ihren Charme und auch dieses Mal sind wir schnell mit den Leuten ins Gespräch gekommen und mussten keine Sorgen haben, hungrig nach Hause zu fahren.

Die KAB versteht sich als Stimme der Kirche in der Arbeitswelt und Stimme der Arbeitnehmer innerhalb der Kirche. Ihre Schwerpunkte sind Mitgestaltung der Sozialgesetzgebung, Bildung und Aktion sowie die Rechtsberatung. „Arbeit und Menschenwürde“ und „soziale Gerechtigkeit“ sind ihre zentralen Themen.

Im Gespräch mit Hugo und Markus Diehl sowie meiner lieben Freundin Hayat Erten standen die zentralen gesellschaftlichen Themen im Vordergrund. Ich danke auch hier den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, ohne die ein solches zweitägiges Bruchfest nicht möglich wäre und wünsche den Veranstaltern für den Rest des Wochenendes noch viel Spaß und gute Umsätze!

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Backfischfest der IBF Ludwigshafen

 

Heute war ich zusammen mit Anke Simon, unserer SPD-Landtagsabgeordneten, zum Mittagessen beim Backfischfest der Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde Ludwigshafen (IBF).

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Die IBF leistet wichtige Arbeit im Bereich der Integration von behinderten Menschen und bietet gerade auch jungen Menschen mit Einschränkungen Perspektiven.

Neben dem Backfischfest veranstaltet die IBF auch jährlich das Schlachtfest im Herbst. Beide Feste können sich nicht nur sehen lassen, sondern sind vor allem auch wichtig, um öffentlich stärker in Erscheinung zu treten.

Danke allen Helferinnen und Helfern für die engagierte ehrenamtliche Arbeit und den leckeren Fisch!

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