Am Donnerstag haben wir im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales die
Vorschläge zur Betriebsrente der EU-Kommission kritisiert. Durch unsere
Abstimmung haben wir deutlich gemacht, dass wir nicht mit dem Vorschlag
der Kommission einverstanden sind. Denn die Kommission will die
Betriebsrenten als Finanzprodukt zulassen. Wir sehen darin allerdings
wenig Nutzen für die Bürger. Insgesamt ermöglicht die Ausschussposition
eine Stärkung der Betriebsrente, wie sie auch das Bundesministerium für
Arbeit und Soziales in Deutschland vorsieht.
Spannend war außerdem
die Anhörung der Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, Marianne
Thyssen und dem Vizepräsidenten der Kommission Dombrovski. Vladis
Dombrovski hat sich als Kommissar für den Sozialen Dialog zu Beginn
seiner Amtszeit für eine Stärkung des Sozialen Dialogs auf europäischer
und nationaler Ebene ausgesprochen. Davon hab ich allerdings noch nicht
viel gemerkt. Es gab zwar Konferenzen und Treffen, doch das allein
reicht nicht aus. Marianne Thyssen hat angekündigt bis Ende des Jahres
ein Paket zur Arbeitnehmerqualität vorzulegen. Außerdem will sie in den
nächsten Monaten eine Initiative zur Bekämpfung der
Langzeitarbeitslosigkeit vorstellen.
Hier gibt es den Videomitschnitt der Sitzung.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen