Freitag Abend war ich im Rahmen der Südpfalzgespräche auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler zu einer Diskussion über TTIP nach Hainfeld gekommen. Gemeinsam mit Rüdiger Stein, DGB, Hans-Jürgen Blinn, Referent im Bildungsministerium und Bundesratsbeauftragter im handelspolitischen Ausschuss in Brüssel und Fabian Wendenburg, BDI.
Seit wenigen Wochen ist endlich das Verhandlungsmandat offen, ein erster Schritt, den wir SPD-Abgeordneten von Anfang an gefordert haben. Für uns bleibt es, auch nach allen Diskussionen dabei: Abkommen wie TTIP erhalten von uns keine Zustimmung, solange soziale oder ökologische Standards eingeschränkt werden, solange außergerichtliche Streitschlichtungsverfahren (ISDS) enthalten sein sollen. Dabei bleibt es, wie wir es auch hier bereits im April ausführlich formuliert haben:
http://spd-europa.de/sites/default/files/downloads/sd_positionspapier_-_ttip_de.pdf
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