Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz muss ernst genommen werden

Gestern sprach ich im Parlament zur im Juni von der Kommission vorgestellten neuen Strategie für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Das, was auf dem Tisch liegt, hat aber eigentlich den Namen Strategie nicht verdient. Es gibt keinerlei Verbesserungsvorschläge, konkrete Zielvorgaben oder einen Zeitrahmen. Außerdem gibt es Pläne von Seiten der Kommission, die Strategie unter das Entbürokratisierungsprogramm (REFIT) zu stellen. Das könnte bedeuten, dass zum Beispiel kleine und mittlere Unternehmen aus gewissen Bestimmungen für Gesundheit und Sicherheit – mit dem Hinweis auf bessere Wettebwerbsfähikeit – herauszunehmen. Das macht mir große Sorgen. Anstatt so zwei Klassen von Beschäftigten zu schaffen, sollten wir lieber die Unternehmen dabei unterstützen, die Regelungen sinnvoll umzusetzen. Wir Sozialdemokraten wollen hohe Standards im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und zwar unabhängig von der Größe des Unternehmens, in dem sie arbeiten.