Dienstag, 14. April 2015

Spannende Diskussion bei Eurodiaconia






Heute Morgen ging’s gleich richtig spannend mit einer Diskussion bei Eurodiaconia über den Investitionsplan des Kommissionspräsidenten von Jean Claude Juncker los. Die Eurodiaconia ist ein führendes Diakonienetzwerk in Europa, das sich für die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit einsetzt. Auch die Deutsche Evangelische Diakonie ist Mitglied darin.


Gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkollegen Georgi Pirinski (SPD) und Monika Vana (Grüne) nahmen aber auch Experten von der Österreichischen Diakonie, der Kinderhilfsorganisation Eurochild, sowie ein zuständiges Mitglied der EU-Kommission an der Diskussion teil.


Nachdem ich die Veranstaltung eröffnen durfte, berichtete zunächst die Vertreterin von Eurodiaconia darüber, dass man der Öffentlichkeit und den Unternehmen den langfristigen Gewinn von Investitionen in die Sozialpolitik deutlich machen müsse. Inhaltlich unterstützt wurde sie von Martin Schenk dem Vertreter der Diakonie aus Österreich, der auf den Mangel an Sozialleistungen und deren Auswirkung auf Kinderarmut in seinem Land einging. Schließlich „wirkt sich diese soziale Ungerechtigkeit von benachteiligten und armen Kindern auch auf das Wirkungsgefüge unserer Demokratie aus“.


Anschließend forderte die Sprecherin von Eurochild, dass die Kinderarmut reduziert werden müsse und dafür klare Ziele von der EU-Kommission gesetzt werden sollten. Denn es bestehen immer noch große soziale Unterschiede und Probleme auch in den wohlhabenden Ländern. Dieser Thematik werde im Juncker-Plan kaum Rechnung getragen.


In der anschließenden intensiven Diskussion über das Investitionspaket von Juncker habe ich klargestellt, dass darin auch Platz für soziale Investitionen sein müsse. Zudem bringt es wenig, nur irgendwelche prekären Jobs zu schaffen, die die Statistik aufpolieren, sondern es müssen gute und langfristig sichere Arbeitsplätze gefördert werden. Deswegen habe ich mich in der Diskussion insbesondere für die Unterstützung von sozialen Unternehmen ausgesprochen. Das wird tatsächlich jetzt auch mithilfe des Unternehmer-Skills Pass von uns Sozialdemokraten politisch umgesetzt.


Wir müssen gute und nachhaltige Arbeitsplätze schaffen. Denn ein kurzfristiges Jobstrohfeuer, schönt lediglich die Statistik, hilft uns aber langfristig nicht aus der Krise heraus.


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