Heute vor einem Jahr kamen bei einem tragische Flüchtlingsdrama vor der Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa 366 Menschen ums Leben, darunter zahlreiche Kinder. Die italienische Regietung hat mit dem Programm Mare Nostrum zwar ein Seenotrettungsprogramm aufgebaut, aber das reicht nicht aus.
Wir müssen in Sachen Flüchtlingspolitik in ganz Europa umdenken. Vor allem die nationalen Regierungen müssen endlich zu ihrer Verantwortung stehen.
Der designierte EU-Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos kündigte während seiner Anhörung im Parlament an die so genannte Dublin-II-Verordnung überprüfen zu lassen. Diese Regelung besagt, dass ein Flüchtling im Regelfall in dem Mitgliedstaat bleiben muss, in dem er ankommt. Das gibt etwas Grund zur Hoffnung. Auch wenn Avramopoulus vage blieb.
Wir brauchen endlich einen fairen Verteilungsschlüssel, der Asylbewerber zwischen den Mitgliedstaaten aufteilt.
Weitere Informationen auf www.spd-europa.de.
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