Am Samstag diskutierte ich in Hütschenhausen mit Genossinnen und Genossen über die Beziehungen zwischen Europa und Kommune. Denn: Europa wirkt viel mehr in unseren Alltag hinein als es vielleicht den Anschein hat. So sind der größte Teil der Gesetze, die in Deutschland beschlossen werden auf Regelungen auf europäischer Ebene zurückzuführen. Viele europäische Entscheidungen und Initiativen betreffen die deutschen Kommunen unmittelbar. Sei es die Daseinsvorsorge, die Zukunft der Bildungs- und Ausbildungssysteme, Industriepolitik, Beschäftigungspolitik oder Sozialpolitik. Die Herausforderung liegt darin, nicht gegeneinander oder nebeneinander her zu agieren, sondern sich gemeinsam den vor uns liegenden Aufgaben zu stellen. Europas Kommunen stehen vor großen Herausforderungen, die sie nur gemeinsam lösen können: ihre nachhaltige Finanzierung, Abwanderung von Unternehmen und Verlust von Arbeitsplätzen, soziale Brennpunkte, nachhaltige Mobilität ermöglichen und Zugang zur Daseinsvorsorge gewährleisten. Wir Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union Kommunen bei diesen Herausforderungen unterstützt, finanziell und mit den entsprechenden Maßnahmen.
Darüberhinaus wurden auch einige Anwesende für ihre langjährige SPD-Mitgliedschaft geehrt.
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