Gestern durfte ich eine Gruppe von Besuchern von der Parkinson-Vereinigung Ludwigshafen im Europäischen Parlament willkommen heißen. Zuvor hatten die Gäste Gelegenheit, Straßburg auf einer Rundfahrt mit dem Bus zu erkunden und später auch zu Fuß zu besichtigen.
Im Parlament hatten die Besucher die Möglichkeit, im Plenarsaal eine Debatte zur Arbeitnehmerentsendung zu verfolgen und sich so einen lebendigen Eindruck von der parlamentarischen Arbeit zu verschaffen.
Danach haben wir zum einen allgemein über die Funktionsweise des Parlaments und sein Zusammenspiel mit den anderen europäischen Organen gesprochen. Damit das Parlament sich gegenüber dem Ministerrat und der Kommission durchsetzen kann, muss die Wahlbeteiligung höher werden. Das auch im Hinblick auf die Verwerfung der Drei-Prozent-Klausel, damit möglichst wenige europafeindliche Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen.
Zum anderen haben wir auch über aktuelle politische Themen gesprochen, etwa über die Steuerflucht. Es wäre schon seit Jahren möglich gewesen, zu handeln. Jedoch verweigern sich die nationalen Regierungen. In diesem Punkt müssten sie eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene anstreben.
Ich hoffe, die Besucher hatten anschließend noch eine angenehme Rückfahrt.
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