Montag, 8. Februar 2010

Opel- heute Thema im Plenum des Europaparlaments

In etwa einer Stunde werde ich im Rahmen der Diskussion um die Zukunft von Opel in Europa im Plenum hier in Strassburg sprechen. Ich werde einfordern, dass die Kommission kein Geld für eine Sanierung geben, wenn dabei Werke geschlossen werden und Produktion aus Europa heraus verlagert wird. Und auch die europ. Mitgliedsstaaten dürfen entsprechende Pläne von GM nicht unterstützen - auch wenn zunächst eine Rettung der eigenen Standorte in Aussicht gestellt wird. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben sich glückicherweise nicht gegeneinander ausspielen, die Mitgliedsstaaten sollten das auch nicht tun. Bei allem, was GM in Europa noch vorhat, muss die EU-Kommission dafür sorgen, dass die europäischen Spielregeln eingehalten werden. Die Kollegen des europäischen Betriebsrates haben einen solidarischen und ökonomisch tragfähigen Plan zur Rettung Opels vorgelegt. Den darf das Management nicht einfach übergehen. Der Konsultationsprozess mit dem Europäischen Betriebsrat, die Anhörungs- und Mitspracherechte, die das Parlament für die ArbeitnehmerInnen erkämpft habt, dürfen auch die Herren Reilly und seine Kollegen nicht außer Acht lassen. Ich bin mal gespannt wie Konservative, Liberale und die Kommission gleich aufstellen werden.

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