Im Streit um das Auslaufen der Steinkohlebeihilfen steht die EU-Kommission dem Ausstiegsdatum 2018 nicht mehr weiter im Weg.
Ich bin über das Ergebnis sehr erfreut. Für die betroffenen Regionen ist der Durchbruch enorm wichtig und schafft endlich die notwendige Planungssicherheit für Tausende von Kumpeln an Ruhr und Saar.
Den Argumenten und Forderungen des Europäischen Parlaments sowie dem klaren Signal aus dem Rat für 2018 konnte sich die Kommission nicht weiter verschließen und musste ihre Position letztendlich aufgeben.
Der Kompromissvorschlag, der derzeitig noch im Detail verhandelt wird, entspricht in weiten Teilen dem deutschen Kohlekompromiss. Der Vorschlag erlaubt nun endlich, ein Maß an Sozialverträglichkeit sicherzustellen. Wir im Parlament haben unseren Beitrag dazu geleistet. Die heilige Barbara, Schutzpatronin der Bergleute, hat ihr Übriges getan´.
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