Ganz Europa hofft auf eine starke SPD

Parteiratsvorsitzende bekräftigt: SPD ist Garant für ein soziales Europa

Wenige Tage vor der Bundestagswahl ruft die rheinland-pfälzische Parteiratsvorsitzende und Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK, SPD, dazu auf, am kommenden Sonntag SPD zu wählen. „Nach vier Jahren schwarz-gelber Politik ist es endlich Zeit, in Deutschland und Europa wieder Politik für die Menschen zu machen. Den privaten Krankenversicherern, den großen Unternehmen und den Reichen wurden genügend Geschenke gemacht. Jetzt gilt es, die Weichen für gute Arbeitsplätze und für ein soziales Europa zu stellen,“ so die Ludwigshafenerin, die seit vier Jahren im Europaparlament für ein soziales Europa kämpft.

Die deutsche Bundesregierung habe in der letzten Legislaturperiode nicht nur in Deutschland, sondern in Europa ganz erheblichen Schaden angerichtet. Im Umgang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa hat schwarz-gelb dafür gesorgt, dass Länder wie Griechenland oder Spanien vollkommen kaputt gespart werden. „Tarifverträge wurden einfach außer Kraft gesetzt, Sozialleistungen ohne Rücksicht auf Existenzen gekürzt und jede Chance auf Aufschwung wurde im Keim erstickt.“ Jutta STEINRUCK betont, dass eine Sozialdemokratische Bundesregierung sich ihrer europäischen Verantwortung stellen wird und für Beschäftigung und verbesserte Staatseinnahmen sorge. „Schließlich waren Konjunkturpakete und Beschäftigungsinitiativen wie etwa die Europäische Jugendgarantie sozialdemokratische Projekte. Das sind die richtigen Schwerpunkte für Europa.“

„Wer einen Mindestlohn möchte, wer den Missbrauch von Leih- und Zeitarbeit bekämpfen will, wer die Finanzmärkte endlich wirksam regulieren will, muss am Sonntag SPD wählen. Die bisherige schwarz-gelbe Koalition hat hier auf ganzer Linie versagt. Es ist Zeit für eine Regierung, in der etwas voran gebracht wird,“ so die Parteiratsvorsitzende STEINRUCK abschließend.