Vor einiger Zeit stellte ich auf Anregung einer Bürgeranfrage eine Anfrage an die Kommission zur Situation der Textilarbeiterinnen in Kambodscha. Sie protestierten Ende Dezember für höhere Löhne, für ausreichend Nahrung, für ihr Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Doch Diese friedlichen Proteste wurden mit Gewalt niedergeschlagen. Dabei starben fünf Menschen. Immer noch sind einige der Streikenden inhaftiert; manche wurden misshandelt. Auslöser dieser Proteste waren die extrem schlechten Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie. Die Arbeiterinnen haben oft nur Kurzzeit-Verträge; die Löhne liegen unter dem Existenzminimum. Viele der Arbeitsschutzregelungen – beispielsweise Mutterschutz – sind de facto außer Kraft gesetzt. Von der Kommission wollte ich wissen, ob die sie im Rahmen der diplomatischen Beziehungen zu Kambodscha gehandelt hat.
Heute habe ich die Antwort erhalten. Hier im Wortlaut:
Der EAD verweist die Frau Abgeordnete auf die Antwort auf die schriftliche Anfrage 113/2014. Es sollte hinzugefügt werden, dass die EU die unlängst erfolgte Verlängerung des von ihr erleichterten IAO-Programms „Better Factories“ unterstützt hat, mit dem die Einhaltung der Arbeitnehmerrechte in allen Textilfabriken in Kambodscha überwacht wird; dazu zählen die Überwachung und Offenlegung von 21 kritischen Aspekten in nicht-konformen Fabriken. Viele dieser Fragen sind geschlechtsbezogen (ungleiche Bezahlung, Entlassung schwangerer Arbeitnehmerinnen, Mutterschaftsurlaub, sexuelle Belästigung).
Die EU fördert auch Arbeiten zur Analyse der Löhne und unterstützt die Einführung eines Mechanismus für Lohnanpassungen.
Sie überwacht die Lage kontinuierlich und steht zwecks Erörterung dieser Fragen in regelmäßigem Kontakt mit der IAO, Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und den zuständigen Ministerien (vor allem Handels- und Arbeitsministerium).
Die EU ist der Auffassung, dass es eines umfassenden Ansatzes bedarf, damit die Industrie sich auf Sektoren verlagern kann, die einen höheren Mehrwert schaffen und besser bezahlte Arbeitsplätze bieten. Dies erfordert insbesondere besser qualifizierte Arbeitskräfte und ein attraktives Investitionsumfeld. Die EU setzt in diesen Bereichen die handelsbezogene Hilfe ein, die derzeit aus dem Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit für den Zeitraum 2007-2013 finanziert wird.
Die Thematik wird auch auf der nächsten Sitzung des Gemischten Ausschusses EU-Kambodscha im März 2014 erörtert.
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