Der Markt gewinnt ein soziales Gesicht

Michel Barnier besteht die Anhörung im Europaparlament
„Michel Barnier wird als Kommissar ein Gewinn für den europäischen Binnenmarkt sein“. Das erklärte die SPD-Europaabgeordnete und Sprecherin der S&D-Fraktion für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Evelyne GEBHARDT, nach der Anhörung des Franzosen im Europäischen Parlament. „Es wäre wünschenswert, dass er auch den Verbraucherschutz in den Griff bekommt, den Kommissionspräsident Barroso bei der Zuteilung der Portfolios verzettelt hat“, fügte die Abgeordnete hinzu. Evelyne GEBHARDT lobte die Zusage Barniers, Artikel 3 des Lissabonner Reformvertrages, der die soziale Ausrichtung der Europapolitik betont, ernst zu nehmen. „Dadurch gewinnt der europäische Markt ein soziales Gesicht“, stellte sie fest. "Dass Barnier bei seinen geplanten Maßnahmen sein Augenmerk verstärkt auf die soziale Komponente richten möchte, begrüße ich sehr", hob die SPD-Europaabgeordnete und Koordinatorin im Binnenmarktausschuss hervor. "Ich werde aber weiterhin darauf achten, dass die Binnenmarktgesetzgebung den Bürgerinnen und Bürgern dient und nicht einseitig den Marktradikalismus fördert", unterstrich Evelyne GEBHARDT. Sie sei jedoch zuversichtlich, dass in Zusammenarbeit mit der Kommission eine sozialere Ausrichtung erzielt werden kann. "Michel Barnier machte einen seriösen und positiven Eindruck", erklärte die Europaabgeordnete. Er werde sich der sozialen Folgenabschätzung und einer sozialen Fortschrittsklausel in der Binnenmarktgesetzgebung sicher nicht verschließen. Ein weiteres bedeutendes Aufgabengebiet Barniers ist die Gestaltung der Daseinsvorsorge in der Europäischen Union. "Wenn Barnier sein Amt übernimmt, muss er sich dafür einsetzen, dass öffentliche Dienstleistungen von allgemeinem Interesse, wie zum Beispiel Sozialdienstleistungen oder Energie- und Wasserversorgung allen Bürgerinnen und Bürgern flächendeckend, kostengünstig, allgemein zugänglich und in hoher Qualität zur Verfügung stehen", gab ihm Evelyne GEBHARDT mit auf den Weg.