Šefčovič überzeugt auf ganzer Linie!

Der designierte Vizepräsident und EU-Kommissar für Verwaltungsfragen und interinstitutionelle Beziehungen konnte bei seiner Vorstellung im konstitutionellen Ausschuss überzeugen. Der SPD-Europaabgeordnete Matthias GROOTE kommentierte den dreistündigen Auftritt von Šefčovič: "Er war gut vorbereitet und konnte alle Fragen kompetent beantworten. Für mich ist Šefčovič der bislang überzeugendste Kommissarsanwärter. Er hat nicht nur fachlich Ahnung von europapolitischen Themen, sondern konnte auch durch seine europafreundliche Einstellung die Mitglieder des Ausschusses für sich gewinnen." Šefčovič unterstützte auf Nachfrage einiger Parlamentarier eine stärkere Stellung des Europaparlaments und sicherte zu, die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen weiter verbessern zu wollen. Außerdem will er sich in der Kommission für eine bessere Informationspolitik einsetzen. "Erstaunt hat mich seine Einstellung, dass er auch innerhalb der Kommission einen transparenteren Umgang mit beispielsweise Dienstreisen der Kommissare pflegen möchte. Außerdem befürwortet er eine Rechenschaftspflicht des ständigen Ratspräsidenten gegenüber dem Europäischen Parlament. Damit geht er sogar weiter als der Lissabonner Vertrag", erklärte Matthias GROOTE. Zu seiner Frage, wie der designierte Kommissar mit der niedrigen Wahlbeteiligung zu Europawahlen umgeht und wie er das verbessern möchte, versicherte er, das europäische Bewusstsein noch stärker fördern zu wollen. Kenntnisse und Bildung über Europa seien genauso wichtig, wie die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an europäischen Entscheidungsprozessen, wie beispielsweise durch die Bürgerinitiative. "Die Christdemokraten versuchten Šefčovič politisch zu diffamieren, indem sie immer wieder auf sein Statement zu Roma vor fünf Jahren anspielten. Allerdings reagierte er sehr souverän und konnte genau erklären, warum der Vorwurf seiner Überzeugung widerspricht. Der Versuch, einen inhaltlich überzeugenden Kommissar scheitern zu lassen, ist nicht gelungen", so Matthias GROOTE.