"Überzeugender Auftritt"

Jutta Steinruck lobt mutiges Programm der spanischen Regierung

Jutta STEINRUCK zeigte sich optimistisch nach der heutigen Vorstellung des Programms der spanischen Ratspräsidentschaft für die nächsten 6 Monate vor dem Europäischen Parlament. "Ich bin sehr froh, dass die spanische Ratspräsidentschaft ihren Schwerpunkt auf die Beschäftigungs- und Sozialpolitik legt. Gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise muss es darum gehen, den Menschen zu vermitteln das auch Europa an ihrer Seite steht und fieberhaft daran arbeit, Arbeitsplätze zu sichern und den Aufbau neuer Arbeitsplätze energisch voranzutreiben," so STEINRUCK.

Die rheinland-pfälzische SPD-Europaabgeordnete wies aber darauf hin: "Den Worten müssen Taten folgen. Trotzdem bin ich sehr zuversichtlich, dass die spanische Regierung unter Führung des sozialdemokratischen Ministerpräsident Rodriguez Zapatero die hochgesteckten Ziele tatkräftig umsetzen wird."

Die Lösung für eine schnelle Überwindung der angespannten Lage im Beschäftigungssektor in ganz Europa kann nur durch gemeinsame Kooperation und Lösungsansätze erreicht werden. Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags stehen nun geeignete Instrumente zur Verfügung, die eine engere Koordination der europäischen Wirtschaftspolitik zulassen. "Ich erwarte von der spanischen Ratspräsidentschaft, dass sie die europäische Zusammenarbeit in diesen Feldern vorantreiben wird. Die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament wird hier ein verlässlicher Partner sein, wenn es darum geht, Maßnahmen zu ergreifen, um die Folgen der Wirtschaftskrisen abzumildern und die Talsohle schnell wieder zu verlassen," betonte die Beschäftigungs- und Sozialexpertin.

Ein Hauptaugenmerk wird auch auf der neuen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie "Europa 2020" liegen, welche die Lissabon Strategie ablöst. "Hierbei geht es nicht nur um eine nachhaltige wirtschaftliche und ökologische Entwicklung, sondern vor allem auch um eine soziale Nachhaltigkeit. Der Mensch steht im Mittelpunkt", so STEINRUCK. Dies soll durch verschiedenste gemeinsame europäische Maßnahmen flankiert werden, so zum Beispiel durch eine Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit, verbesserte Aus- und Weiterbildung und der weiteren Verringerung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern.