Jelevas Rückzug ist die beste Lösung

Die designierte EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, die bulgarische Außenministerin Rumiana Jeleva, hat heute in einem Brief ihren Rückzug als Kandidatin bekannt gegeben. Frau Jeleva war bei Ihrer Anhörung im Europäischen Parlament vergangenen Dienstag in die Kritik geraten. Nicht nur Zweifel an der Korrektheit ihrer finanziellen Angaben waren laut geworden, sondern vor allem ihre fehlende Sachkenntnis wurde bemängelt. Norbert NEUSER, SPD-Europaabgeordneter im Entwicklungspolitischen Ausschuss, stellte dazu erleichtert fest: "Jelevas Rückzieher ist die beste Lösung! Ihre Leistung in der Anhörung war einfach mangelhaft. Die Kritik an ihr war nur konsequent und ihr Rückzug begrüßenswert."  Norbert NEUSER bedauerte, dass leider häufig nur die Kritik an Jelevas finanziellen Angaben zu vernehmen war. Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament habe stattdessen von Anfang an vor allem ihre Inkompetenz kritisiert. „Das Wesen von Anhörungen ist es, nicht nur mehr über die Ziele und Kompetenzen der Kandidaten und Kandidatinnen zu erfahren, sondern auch Schwachstellen aufzudecken. Im Falle von Frau Jeleva hat die Anhörung nun eine Schwachstelle im Kollegium von Barroso aufgedeckt", äußerte sich Bernhard RAPKAY, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, zum Rücktritt der Bulgarin. Die beiden Europaabgeordneten Bernhard RAPKAY und Norbert NEUSER kritisierten die Haltung von CDU und CSU, die trotz der sehr schwachen Vorstellung der Kandidatin Jeleva die Parteiräson über fachliche Kompetenz gestellt hatten. „Unkritisch gegenüber einer solch inkompetenten Leistung zu bleiben und dann auch noch diejenigen zu kritisieren, die daraus die richtigen Schlussfolgerungen gezogen haben, schickt sich für eine Institution wie dem Europäischen Parlament einfach nicht."