EU-Kommissionskandidat Šemeta kann nicht überzeugen

"EU-Betrugsbekämpfung muss auch in Zukunft effizient arbeiten"
EU-Kommissionskandidat Šemeta kann nicht überzeugen
Der designierte EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung, Algirdas Šemeta, musste sich heute den kritischen Fragen der Europaabgeordneten stellen. "Die Zuständigkeit von Herrn Šemeta liegt in der Sicherstellung der effizienten Haushaltskontrolle und der Betrugsbekämpfung. Er muss also sicherstellen, dass europäisches Geld sinnvoll bei den Bürgerinnen und Bürgern landet und nicht in dunklen Kanälen versickert", hob der SPD-Europaabgeordnete und Sprecher der S&D-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss Jens GEIER hervor. Vor diesem Hintergrund zeigte sich der SPD-Experte für Haushaltskontrollfragen von dem Auftritt des EU-Kommissionskandidaten vor den Volksvertretern enttäuscht. "Herr Šemeta konnte mit keinen eigenständigen Ideen und Initiativen überzeugen. Kritischen Fragen zum Mehrwertsteuerbetrug oder zur Verwaltung europäischer Mittel durch die Mitgliedstaaten wich er aus und verwies lediglich auf das unzureichende Programm von EU-Kommissionspräsident Barroso", kritisierte Jens GEIER. "Der designierte EU-Kommissar ist offensichtlich nicht bereit, konkrete Lösungsansätze zu diskutieren", betonte der SPD-Europaabgeordnete. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, OLAF, das heute Bestandteil der Europäischen Kommission ist, soll nach dem Willen von Herrn Barroso eine eigenständige Institution werden. "Nach meiner Überzeugung wird OLAF dadurch geschwächt und effiziente Betrugsbekämpfung erschwert. Das ist unakzeptabel", erklärte Jens GEIER abschließend.