Die Zukunft der europäischen Erweiterungspolitik, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sowie die Beziehungen mit den Nachbarländern der EU standen im Mittelpunkt der heutigen Anhörung im Europäischen Parlament mit dem designierten EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik Stefan Füle. Der 48-jährige, der noch bis November des vergangenen Jahres Außenminister der Tschechischen Republik war, stellte sich drei Stunden den kritischen Fragen der Europaabgeordneten. Wir haben es hier mit einem Kandidaten zu tun, der bereits auf eine langjährige politische Erfahrung zurückgreifen kann und sehr motiviert ist, die neuen Herausforderungen engagiert anzugehen. Seine Antworten und Vorstellungen waren überzeugend. Nun kommt es darauf an, dass Stefan Füle und Catherine Ashton so miteinander zusammenarbeiten, dass wir eine kohärente Außen- und Nachbarschaftspolitik in der EU haben werden.
Füle zeigte sich besonders ambitioniert, den Erweiterungsprozess in der EU fortzuführen, um Demokratie und Sicherheit in Europa auch weiterhin garantieren zu können. Auch die Gespräche mit der Türkei würden weitergeführt, wobei nach wie vor die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien im Mittelpunkt der Verhandlungen stünde. So müsse die Türkei unter anderem auch das Ankara-Protokoll endlich unterzeichnen. Füle betonte zugleich, dass jedoch auch die EU ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen und ihre Zusagen, gerade auch an die Türkei, erfüllen müsse.
Wolfgang KREISSL-DÖRFLER (SPD) unterstützte die Ausführungen des designierten Kommissars, mahnte jedoch: "Die EU braucht Visionen im Erweiterungsprozess! Hier erwarte ich vom neuen EU-Kommissar volles Engagement, sich für eine längst überfällige Debatte im Rat und in der Kommission zur Finalität der EU einzusetzen und die Bürgerinnen und Bürger daran zu beteiligen!"
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