Gestern Abend war ich auf Einladung des SPD Stadtverbandes in Frankenthal und habe mit Genossinnen und Genossen und interessierten Bürgern über die europäische Krise gesprochen und Rede und Antwort gestanden. Unter dem Motto “Europa – Krise ohne Ende? Mit Europa die Krise auf Dauer überwinden” haben wir insbesondere die Ursachen der Krise diskutiert und erörtert, wie sie dauerhaft und mit einer solidarischen Lösung überwunden werden kann. Zu Beginn habe ich die aktuelle Situation und die bisherige Entwicklung in Europa geschildert und auf die Notwendigkeit eines stärkeren Zusammenhalts der EU-Mitgliedsländer hingewiesen.
Es war schon allein aufgrund der hohen Besucherzahl deutlich zu spüren, dass dieses Thema den Menschen ein wichtiges Anliegen ist. Und auch mir ist es eine Herzensangelegenheit. Immer wieder versuche ich deutlich zu machen, dass Deutschland durch die Krise auch profitiert und am Unglück unserer Nachbarn Geld verdient. Wer die Griechen also nicht aus Gründen der Solidarität unterstützen möchte, darf zumindest nicht vergessen, dass die Rettung des Euros durch die Unterstützung Griechenlands auch von wirtschaftlicher Bedeutung/wirtschaftlichem Vorteil für uns alle ist. Außerdem habe ich erklärt, dass wir mit einseitigen Sparmaßnahmen – wie vom Rat der EU vorgeschlagen – nicht weiterkommen, sondern gleichzeitig auch investiert und die Wirtschaft angekurbelt werden muss. Dabei fand ich unter den vielen Besucherinnen und Besuchern große Zustimmung. Im Anschluss an meinen Vortrag haben wir dazu noch eine sehr lebhafte und anregende Diskussion geführt, die auch für mich überaus bereichernd war. Die Diskussion ging weit über die Krise hinaus und wir beschäftigten uns auch mit der Frage der Auswirkungen der Sparzwänge und der Haushaltskonsolidierung auf den immer geringer werdenden Spielraum kommunalen Handelns.
Ich habe mich sehr gefreut, dass ich Rüdiger Stein vom DGB und Aylin Höppner von ver.di destern abend wieder gesehen habe. Ein besonderes Erlebnis war es für mich, dass mein Politiklehrer aus meiner Schulzeit zu Gast war und mit diskutiert hat. Schön, ihn wieder gesehen zu haben.
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