Montag, 16. Januar 2012

EU-Parlament wählt neuen Präsidenten


Vom 16. – 19.01.2012 werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments einen neuen Präsidenten, 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren in Straßburg wählen. Für das Amt des Präsidenten stehen drei KandidatInnen zur Verfügung: Martin Schulz, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas, Diana Wallis, britisches Mitglied der liberalen Fraktion und Nirj Deva, britisches Mitglied der konservativen Fraktion. Die Wahlen zum Präsidenten werden am 17.01.2012 stattfinden und es wird eine absolute Mehrheit benötigt. Sollte diese in den ersten beiden Wahlgängen nicht erreicht werden, genügt eine einfache Mehrheit. Es gelte als sicher, dass Martin Schulz gewählt wird, da er sich die Stimmen der EVP-Fraktion bereits sichern konnte.


Im Vorfeld dieser Wahl fand am 11.01.2012 in Brüssel eine Diskussionsrunde mit den KandidatInnen statt.


Deva und Wallis kritisierten Schulz für seine übermäßige Fixierung auf den Status des Parlaments. Deva argumentierte, dass der Schwerpunkt für den nächsten Präsidenten auf dem Verhältnis zwischen Europaabgeordneten und Wählerinnen und Wähler liegen sollte. Bei dem zwischenstaatlichen Vertrag der Eurozone waren sich Schulz und Wallis einig. Beide seien empört darüber, dass in den Diskussionen über den Vertrag das Parlament ins Abseits gedrängt worden sei. Schulz betonte, dass er als Präsident gegen die Ausgrenzung von Mitgliedern des EU-Parlaments kämpfen würde, besonders im Hinblick auf die Eurokrise


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