Freitag, 13. Januar 2012

Nächste Woche im Parlament: Wahl des Präsidenten – Konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments


Dienstag, 17.01.2012 ab 9.00 Uhr


Die Abgeordneten werden einen neuen Parlamentspräsidenten wählen, 14 neue Vize-Präsidenten und fünf Quästoren, die sich um die finanziellen und administrativen Belange der Abgeordneten kümmern.


Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat ihren bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz als Kandidaten für das Amt des Präsidenten nominiert.


Darüber hinaus wählt die S&D-Fraktion einen neuen Vorsitzenden sowie seine/ihre Stellvertreter/innen und eine/n Schatzmeister/in. Als Kandidaten für den Vorsitz stellen sich zur Wahl: die französische Abgeordnete Catherine Trautmann (Vorsitzende der französischen Delegation), der österreichische Abgeordnete Hannes Swoboda (Vize-Fraktionsvorsitzender) und der britische Abgeordnete Stephen Hughes (Vize-Fraktionsvorsitzender).


Die SPD-Europaabgeordneten haben ihren bisherigen Delegationsvorsitzenden Bernhard Rapkay als Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden nominiert.


SPD-Position:

Mit Martin Schulz hätte das Parlament einen Präsidenten, der vor allem jetzt, in Zeiten, in denen wichtige institutionelle Weichen gestellt werden, das Europäische Parlament auf gleicher Ebene mit dem EU-Kommissionspräsidenten und dem Präsidenten des Europäischen Rates behandelt und wahrgenommen wird.


Von der/m neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion erwarten die SPD-Europaabgeordneten, dass sie/er die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzt. Sie fordern eine sachorientierte, konstruktive, an Erfolgen ausgerichtete Politik.


Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen