Wahlen in Italien

Pier Luigi Bersani und sein Mitte-Lins-Bündnis stehen vor der schwierigen Aufgabe eine verantwortungsvolle Regierung zu bilden

Die italienischen Wahlen endeten gestern mit einem denkbar knappen Ergebnis: Die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus geht mit 340 Sitzen an die Sozialdemokraten, der Senat bleibt geteilt. Wichtig ist nun, dass in Italien so schnell wie möglich eine stabile Regierung bildet, die unter der Führung der Partito Democratico und Pier Luigi Bersani verantwortungsvoll handeln kann.

Ich freue mich, dass die Sozialdemokraten die Mehrheit im Abgeordnetenhaus erreicht haben, aber wir sollten uns keinen Illusionen hingeben: Es wird sehr schwierig, eine stabile Regierung zu bilden. Hier kommt es nun auch auf das Verhalten der zweiten Kammer, des Senats, an: Die italienischen Senatoren müssen nun zeigen, dass ihnen Italiens Wohlergehen am Herzen liegt. Die Partito Democratico hat eine große Last zu Schultern: Es liegt in ihrer Verantwortung eine stabile Regierung zu bilden und die notwendigen Reformen voranzutreiben.

Bei den Wahlen in Italien hat sich ein europäisches Muster gezeigt: Überall in den europäischen Ländern zeigen die Bürgerinnen und Bürger deutlich ihr Missfallen gegenüber der einseitigen Sparpolitik. Ihnen fehlt die Hoffnung für die Zukunft.

Oberste Priorität  für Italien ist nun eine stabile Regierung zu bilden, um das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze zu schaffen und gute Lebensbedingungen für alle Italienerinnen und Italiener sicher zu stellen. Ich bin davon überzeugt dass dies unter Pier Luigi Bersani geschehen wird. Er wird die nötigen Reformen durchführen, um die Krise in Italien zu beenden. Und zwar in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht gegen sie.