Montag, 9. Dezember 2013

Diese Woche im Europaparlament III: Backloading


Abstimmung Dienstag, 10.12.2013 ab 11:30 Uhr (Debatte war bereits im April)


Der europäische Emissionshandel ist ein marktwirtschaftliches Instrument, um die CO2-Emissionen zu senken. Unter anderem die Wirtschaftskrise hat dazu geführt, dass der CO2-Preis stark gesunken und das System als Ganzes ins Wanken geraten ist. Um die Zertifikatspreise zu stützen und das Handelssystem kurzfristig zu stabilisieren, hat die Kommission vorgeschlagen, in der aktuell laufenden Handelsperiode CO2-Zertifikate zurückzuhalten (Backloading) und zu einem späteren Zeitpunkt wieder in den Emissionshandel zu bringen. Im April war ein solcher Vorschlag im Parlament abgelehnt worden. Nach einem Kompromiss zwischen Parlament, Kommission und Rat, sollen nun Zertifikate für 900 Millionen Tonnen co2-Ausstoß zeitlich befristet zurückgehalten werden. Wir Sozialdemokraten unterstützen den ausgehandelten Kompromiss, allerdings kann durch das Backloading nur Zeit gewonnen werden. Es braucht unbedingt eine langfristige Lösung bei der das bestehende Emissionshandelssystem einer kritischen Prüfung unterzogen wird.


Weitere Informationen auf www.spd-europa.de oder bei meinem Kollegen Matthias Groote.


Verfolgen Sie Debatte und Abstimmung live auf europarlTV.


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