SPD-Europaabgeordnete nimmt morgen am Europa-Forum teil
Jutta STEINRUCK, SPD-Europaabgeordnete nimmt am morgigen Samstag am Europa-Forum in Straßburg teil. Sie wird im Rahmen einer Diskussionsrunde zum Thema „Eine gerechtere Union“ die Vorstellungen einer sozialeren Union charakterisieren. Die Diskussionsrunde ist besetzt mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern aus Frankreich, Deutschland und Griechenland. „Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa müssen dringend gestärkt werden. Zu einem sozialen Europa gibt es keine vernünftige Alternative, wenn wir auf dem immer weiter liberalisierten Weltmarkt bestehen wollen.“ STEINRUCK wies vor der Veranstaltung darauf hin, dass Soziale Rechte und gemeinsame Mindeststandards in Europa ausgebaut werden müssen.
„Wir müssen jetzt alle Kräfte bündeln, um dem wirtschaftlich gut funktionierenden Binnenmarkt ein Soziales Europa von gleicher Bedeutung zur Seite zu stellen“, betonte die Arbeitsmarkt- und Sozialexpertin. Im Rahmen der Diskussionen über ein gerechteres und soziales Europa weist STEINRUCK auch auf die ersten Erfolge hin. „Mit dem Lissabon-Vertrag wurde erstmals eine Soziale Fortschrittsklausel eingeführt. Jeder Gesetzentwurf muss nun auch auf die sozialen Folgen geprüft werden, das ist schon ein gewaltiger Fortschritt. Hier werden wir nicht nachgeben und in Zukunft Kommission und Rat, aber auch die Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, die soziale Dimension ernst zu nehmen.“
STEINRUCK appelliert vor der morgigen Tagung aber auch an die Europäerinnen und Europäer, ihre Stimme für ein soziales und gerechtes Europa zu erheben. „Wir Parlamentarier setzen alles daran, Europa im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Wir können das besonders gut, wenn wir viele Rückmeldungen bekommen und wenn möglichst viele auch zur Wahl gehen.“ Sie bezeichnete Veranstaltungen wie das Europa-Forum abschließend als das Salz in der Suppe der Demokratie. „Ich freue mich sehr, morgen mit mehreren tausend Menschen gemeinsam die europäische Idee weiter zu entwickeln.“
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