Arbeitnehmermobilität

Gestern Abend war ich auf einer Podiumsdiskussion, die gemeinsam vom DGB,
des ÖGB und der Arbeiterkammer Wien organisiert wurde. Dort diskutierten
unter dem Titel „Mobility of workers in Europe – What rules are required
for free movement?” Vertreter des DGB und ÖGB, der Wirtschaft aus Ungarn und Tschechien, sowie der Leiter des Bereichs Arbeitsmarkt der Arbeiterkammer in Wien. Ab dem 1. Mai diesen Jahres ist der europäische Arbeitsmarkt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der EU-Mitgliedsländer offen. Beschränkungen bestehen nur noch für Rumänien und Bulgarien. Es stellt sich die Frage, wie gut die Mitgliedstaaten darauf vorbereitet sind und welche Auswirkungen die endgültige Öffnung für den Arbeitsmarkt und die Beschäftigten hat. Thematisiert wurden unter
anderem die Frage der Löhne und die Gefahr des Sozialdumpings. Welche
Maßnahmen müssen hier von der EU ergriffen werden?
Über die interne EU-Arbeitsmarktöffnung hinaus gehen einige neue
Vorschläge der EU-Kommission, die den Zugang zum EU-Arbeitsmarkt für
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Ländern vereinfachen soll.
Dies betrifft vor allem Saisonarbeitskräfte und innerbetrieblich versetzte
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auch soll es so genannte
„Mobilitätspartnerschaften“ zwischen der Europäischen Union und
Drittländern geben, die legale Beschäftigungsmöglichkeiten für
Zuwanderinnen und Zuwanderer auf einfachem Wege erlaubt. Auch über die
Wirksamkeit der Einführung der „Blue Card“ – nach dem US-amerikanischen
Vorbild der „Green Card“ – wurde diskutiert.
Die Öffnung des Arbeitsmarktes bietet große Chancen für die EU als Ganzes
und die Mitgliedsländer im Einzelnen. Jedoch müssen wir dafür sorgen, dass diese Öffnung nicht zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geht. Wir brauchen eine gute Beratung für alle entsandten Arbeitnehmer und eine angemessene Kontrolle der Arbeitgeber, um sicherzustellen, dass die Anforderungen auch eingehalten
werden. Das soziale Europa muss dem Europa der Wirtschaft vorangestellt sein.