In der Debatte am Mittwoch werden wir über die Fortschrittsberichte der EU-Kommission zu den Beitrittskandidaten Island und der Ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien sprechen. Die Abstimmungen dazu finden am Donnerstag statt.
Die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien ist bereits seit 2005 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Allerdings wurden die Beitrittsverhandlungen vom Rat noch nicht aufgenommen, obwohl die EU-Kommission bereits zum zweiten Jahr in Folge grünes Licht hierzu gegeben hat. In der Regel überprüft die EU-Kommission Beitrittsanträge anhand der Kopenhagener Kriterien und gibt in einem Bericht eine Empfehlung an den Rat ab, der letztlich über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheidet. In unserer Resolution bedauern wir Europaabgeordneten, dass der Fall Mazedoniens hierzu eine Ausnahme darstellt. Wir sprechen aber auch die Punkte an, die aus unserer Sicht besorgniserregend und problematisch sind: So nehmen die innerethnischen Spannungen und Defizite im politischen Dialog und bei der Medienfreiheit zu. Wir fordern die Oppositionsparteien auf, den Boykott des Nationalparlaments zu beenden und den Dialog zwischen den Institutionen wieder aufzunehmen. Auch bei der Reform des Justizwesens und der öffentlichen Verwaltung, bei der Korruptionsbekämpfung und der Umweltverschmutzung gibt es aus Sicht von uns Europaparlamentariern noch Aufgaben, die Mazedonien zu erledigen hat.
Wir SPD-Abgeordneten bedauern insbesondere, dass der Namensstreit, der seit der Unabhängigkeit des Staates mit Griechenland anhält, die Beitrittsverhandlungen behindert. Weil es in Griechenland eine Provinz mit gleichlautendem Namen gibt und Griechenlands Bedenken daraus resultierender Gebietsansprüche auf diese Provinz bisher nicht ausgeräumt werden konnten, versucht die UNO zu vermitteln. Bisher scheiterten alle Vermittlungsversuche. Nachdem Griechenland 2008 sein Veto für einen NATO-Beitritt Mazedoniens eingelegt hatte, legte Mazedonien sogar Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag ein – Anhörungen fanden gerade in den jüngsten Tagen statt. Wir Sozialdemokraten hoffen, dass dieser Konflikt bald gelöst und in der Folge die Beitrittsverhandlungen mit der Ehemaligen Republik Mazedonien aufgenommen werden können.
(unbekannt)
AntwortenLöschenallso ich komm selber aus mazedonien (skopje)
mazedonien ist ein sehr schönes land.mit umgf,2.340.mil einw,im lande. das das land mk so wo den grichen behandelt wird und die EU es zu lässt finde ich schon extrem immerhin geht es hier um eine landessprache.in mazedonien wird logischer weise mazedonisch gesprochen ,was auch die haubtsprache ist den es wird auch (albanisch.bulgarisch serbisch,roma und bosnisch gesbrochen.)klarr gibs in mazedonien eine hohe arbeitslossichkeit aber auch nur deswegen weill es keine firmen gibt bzw viele oder sonnstiges mazedonien ist ein kleines land mann könnte es mit slowenien vergleichen .ich könnte noch so viles schreiben wozu es auch grüne gibt, ich wünsche mir nur eins das die EU die augen öffnet den andere mittgl.staaten wie zypern bulgarien raumenien.oder ungarn sind auf eine andere art und weisse behandelt . es gillt immerhin die demokratische seite und nicht die undemokratische seite ein pz serbien , die geben mladic ab um in die EU zu kommen bzw mittgl..zu werden für interesse ist es nix ,