Heute fand im Beschäftigungs- und Sozialauschuss eine Anhörung zur Arbeitszeitrichtlinie statt. Die Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie ist ja schon die unendliche Geschichte in unserem Parlament. Und das liegt nicht an uns oder unseren KollegInnen der vergangenen Jahre. Das liegt daran, dass es den Mitgliedsstaaten offenbar nicht gelingen will, über den neoliberalen Schatten zu springen und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Europa ein Mindestmaß an Schutzstandards zu gewähren.
Wir müssen es endlich hinbekommen, klare Regeln für alle Beteiligten zu schaffen. So hat auch mein Kollege Alejandro Cercas von den spanischen Sozialisten argumentiert.
Gerade eine Richtlinie wie die zur Arbeitszeit sollte in einem echten Sozialen Dialog entstehen. Das ist hier leider im Moment nicht so: Die Position der Arbeitnehmerseite scheint wieder einmal ökonomischen Erwägungen geopfert zu werden.
Meine dänischer Kollege, Ole Christensen, hat nochmals betont, dass die Kommission den Schutz der Gesundheit eines jeden Beschäftigten beachten muss. Das ist nicht nur die rechtliche Grundlage, sondern auch eine soziale Notwendigkeit.
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