Härtetest nicht bestanden? Die EU in der Finanz- und Wirtschaftskrise

Im Rahmen des diesjährigen Landeskongresses der Europa Union Rheinland-Pfalz in Trier fand heute um 14.00 Uhr eine Diskussionsrunde statt, die unter dem Titel: „Härtetest nicht bestanden? Die EU in der Finanz- und Wirtschaftskrise“ statt. Mit m,ir im Podium diskutierten: Prof. Dr. Wolfgang Filc, Universität Trier, Peter Adrian, Präsident der IHK Trier, Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Moderiert wurde die Diskussion mit anschließend reger Beteiligung des Publikums von Prof. Dr. Siegmar Schmidt.

Provokant leitet Herr Prof. Schmidt, die Diskussion ein: Die EU in der Finanz- und Wirtschaftskrise hat versagt und dadurch in den Mitgliedsländern und international an Vertrauen verloren. Das EU-Krisenmanagement erfolgte zu spät und halbherzig. Dafür trägt auch die Bundesregierung Verantwortung. Anstatt konstruktiv und energisch auf die Krise zu reagieren, verschärfte sie die Krise durch ihre Unentschlossenheit und ihr unsolidarisches Verhalten gegenüber Griechenland.

Im Podium gab es da natürlich unterschiedliche Blickwinkel und Bewertungen. Dies machte die Diskussionsrunde sehr lebhaft und ermöglichte mir auch sehr deutlich auf die Situation der ArbeitnehmerInnen und normalen Menschen einzugehen. Nicht jedem in der Diskussionsrunde und im Publikum ist klar, dass es tatsächlich Menschen in Europa gibt, die durch die Krisen gelitten haben, die ihre Arbeitsplätze verloren haben oder unter schlechteren Arbeitsbedingungen als vorher arbeiten. Wenn mir Wirtschaftsvertreter erklären, wir säßen jetzt alle im Wohnzimmer und durch die Krise habe sich nichts für die Menschen geändert, dann weiß ich nicht, wer weiter von der Realität weg ist - die Wirtschaft oder die Politiker.

Der Eingangsfrage von Herrn Prof,. Schmidt konnte ich grundsätzlich zustimmen, denn aus meiner Sicht war, das europäische Krisenmanagement sehr schlecht. Das hat aber verschiedene Faktoren und es greift aus meiner Sicht zu kurz, alleine das Verhalten gegenüber Griechenland hier anzuführen. Zunächst einmal ist für die Analyse wichtig,
dass wir eigentlich von drei Krisen sprechen müssen. Der Finanzkrise - hervorgegangen aus der US-amerikanischen Immobilienkrise, einer Krise der Reaklwirtschaft und der Haushaltskrise in den Mitgliedsländern.

Letztendlich war die EU nicht in der Lage, die Krise angemessen zu meistern.
Das lag an der fehlenden Kontrolle und Transparenz von spekulativen Geldgeschäften und an einem fehlenden europäischen Krisenmechanismus. Was die Regulierung der Finanzmärkte betrifft, so hat das EP eine ganze Reihe von Vorschlägen entwickelt.
Den europäischen Krisenmechanismus gilt es zu schaffen, das setzt allerdings die Bereitschaft der Mitgliedsländer voraus.

Es liegt noch viel Arbeit vor uns. Die Diskusionsrunde war spannend und reichte sehr viel weiter als die Wirtschafts- und Finanzkrise, es half mir und dem Vertreter der Kommission auch Vorurteile auszuräumen. Besnders deutlich wurde am Beifall auch, dass die Menschen eine Sozialunion und soziale Gerechtigkeit inner halb der EU wollen.