"Unterstützung für ein proeuropäisches Serbien" SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck auf Delegationsreise in Serbien

Die rheinland-pfälzische Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK begleitet im Rahmen ihres Mandats zurzeit die Parlamentarische Delegation nach Serbien. Die SPD-Europaabgeordnete trifft sich im Rahmen der Delegationsgespräche, welche noch bis Dienstag andauern, unter anderem mit dem Innen- und Justizminister sowie mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen in Belgrad.

Die sozialdemokratische Fraktion des Europäischen Parlaments unterstützt dabei die Fortschritte der pro-europäischen Regierungskoalition von Boris Tadic. "Wir wollen die serbische Regierungskoalition auf ihrem Weg unterstützen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fortzuentwickeln. Dabei ist die Frage des Kosovos entscheidend. Die Resolution der UN-Vollversammlung ist die Grundlage für den Ausbau der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien", so STEINRUCK.

Bei den Gesprächen mit dem Innen- und Justizminister nahmen Verbrechens- und Korruptionsbekämpfung einen wesentlichen Teil der Diskussion ein. "Positiv sind hier deutliche Fortschritte. Freie Meinungsäußerung, Menschenrechte und der Minderheitenschutz wurden ebenfalls intensiv beleuchtet", so die SPD-Europaabgeordnete am Rande des Treffens.

Auch der Reformprozess im Beschäftigungs- und Sozialbereich wurde von STEINRUCK mit großem Interesse verfolgt: "Das Programm Strategie zur Verminderung der Armut (SSS), dass 2002 eingeführt wurde und bis dieses Jahr eine Halbierung der Armut bewirken sollte, ist ein gutes Beispiel dafür, notwendige Reformen durchzuführen, andererseits aber die Schwächsten der Gesellschaft zu unterstützen" so die Beschäftigungs- und Sozialexpertin abschließend.

Hintergrund: Das Europäische Parlament unterhält verschiedene Delegationen, welche die Kontakte zu einer Vielzahl von Staaten und Regionen in und außerhalb Europas wahrnehmen und ausbauen sollen. Die Arbeit der Delegationen ist auf der einen Seite darauf ausgerichtet, Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union sind. Auf der anderen Seite sollen sie dazu beitragen, die Werte, auf denen die Europäische Union beruht in Drittländern zu fördern.