EU muss Partnerschaft mit der arabischen Welt vertiefen

Delegationsreise in das Sultanat Oman

Ich begleite im Rahmen meines Mandats zurzeit die Interparlamentarische Delegation in das Sultanat Oman. Ich treffe mich im Rahmen der Delegationsgespräche, die noch bis Mittwoch andauern, unter anderem mit hohen Parlaments- und Regierungsvertretern.

Ich habe den Eindruck, dass das Sultanat Oman den Ehrgeiz hat, als wirtschaftlich erfolgreiches Land eine strategisch wichtige Rolle in der Region zu spielen. Die EU wird dabei ein fester Partner sein. Besonders jetzt gilt es, die fortschrittlichen Kräfte im arabischen Raum zu unterstützen. Wir zeigen den Menschen in dieser Region, dass die Europäische Union Demokratisierungstendenzen und die Forderung nach Arbeit nachhaltig unterstützen wird.

Inhalt der Gespräche war neben den neuesten Entwicklungen im arabischen Raum auch der Friedensprozess im Nahen Osten. Ich bin besorgt über die Lage der Palästinenser in den besetzten Gebieten. Ein dauerhafter Frieden wird nur möglich sein, wenn auch die palästinensische Seite gehört wird. Das gilt insbesondere für die Zivilbevölkerung, die der größte Verlierer ist. Die Isolierung des Gaza-Streifens ist zur Entschärfung des Konflikts nicht hilfreich gewesen.

Zudem habe ich mir während der Delegationsreise auch einen Eindruck über die Menschenrechte vor Ort gemacht. Leider wurde bei den letzten Wahlen 2007 für den Nationalen Konsultativrat keine Frau gewählt. Hier wünsche ich mir als Sozialdemokratin für die Zukunft ein ausgeglicheneres Ergebnis.

Bei dem Besuch in der Qaboos Universität stand Bildung im Mittelpunkt. Ich werde mich für eine verstärkte Zusammenarbeit, mehr Kontakte und einen größeren Austausch in der Forschungslandschaft zwischen dem Sultanat Oman und der EU einsetzen.

Hintergrund: Das Europäische Parlament unterhält verschiedene Delegationen, welche die Kontakte zu einer Vielzahl von Staaten und Regionen in und außerhalb Europas wahrnehmen und ausbauen sollen. Die Arbeit der Delegationen ist auf der einen Seite darauf ausgerichtet, Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union sind. Auf der anderen Seite sollen sie dazu beitragen, die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, in Drittländern zu fördern.