Konferenz in Jerusalem – Verabschiedung der „Nie wieder“-Deklaration
Von Freitag bis Montag nahm ich an einer Konferenz in Jerusalem teil, die von den European Friends of Israel organisiert wurde und zu deren Teilnehmern zahlreiche europäische Parlamentarier und andere EU-Abgeordnete gehörten. Im Mittelpunkt dieser Konferenz, deren Ziel die Verbesserung der Beziehungen zwischen Europa und Israel war, stand die „Nie wieder“-Deklaration, welche nach einer Gedenkfeier in Yad Vashem verabschiedet wurde. Gerade in einer Zeit der politischen Konflikte ist es wichtig, an die Verbrechen des Holocaust zu erinnern und sie erneut in das Bewusstsein der Menschen zu rücken. Ich mache deutlich, dass legitime Kritik an der israelischen Politik nicht mit antisemitischem Gedankengut vermischt werden darf. Wir müssen Antisemitismus eine klare Absage erteilen.
Die von uns Teilnehmern verabschiedete „Nie wieder“-Deklaration betont die große Bedeutsamkeit, die das Gedenken an das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit heute wie auch in Zukunft einnehmen muss. Mit einem Verweis auf den Antisemitismus im Iran erinnert die Deklaration daran, dass sich derartige Verbrechen niemals wiederholen dürfen und dies mit legalen Maßnahmen schon im Vorfeld verhindert werden muss. Zudem sprachen wir uns gegen jede Form von Aggression und Terrorismus aus und gaben der Ablehnung jeglicher Verbindung von Israel-Kritik und Antisemitismus Ausdruck. Ich betone, dass diese Deklaration an uns alle appelliert, auch heute noch wachsam gegenüber antisemitischen Entwicklungen zu sein.
Bei der Konferenz wurde auch die Situation in Ägypten thematisiert. Schimon Peres, Staatspräsident Israels, hob in einer Rede vor allen Teilnehmern der mehrtägigen Konferenz hervor, dass Demokratie und Frieden einen gemeinsamen Weg beschreiten müssen und dass in Ägypten derzeit kein Aufeinanderprallen der verschiedenen Kulturen, sondern ein Aufstand einer neuen Generation gegen konservative Strukturen stattfinde. Ich fordere, dass sowohl die Europäische Union als auch Israel den Aufbau von demokratischen Strukturen in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen müssen. Denn nur so kann der Jugend eine chancenreichere Zukunft garantiert werden.
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