Das Internet ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Alltags geworden. Die digitale Welt bietet auf der einen Seite viele Chancen, birgt auf der anderen Seite aber auch einige Gefahren im realen Leben. Unter dem Motto 'Das Internet ist mehr als ein Spiel – es ist dein Leben' macht der morgige 'Safer Internet Day' beides bewusst und zeigt mit vielfältigen Aktionen in den EU-Mitgliedstaten, wie man diese Chancen nutzen und den Gefahren begegnen kann.
Die raschen technologischen Entwicklungen bieten den Nutzern enorme Möglichkeiten, stellen aber auch den Datenschutz vor ganz neue Herausforderungen. Deswegen müssen die Datenschutzgrundsätze an die neuen Technologien angepasst werden. Wir Sozialdemokraten sind der Meinung: Es muss sichergestellt werden, dass personenbezogene Daten auch in Zukunft wirksam geschützt sind.
Datenschutzfragen lassen sich kaum noch auf regionaler oder nationaler Ebene beantworten. Zwar ist seit dem Lissabon-Vertrag der Schutz persönlicher Daten EU-weit durch die Grundrechtecharta garantiert, jedoch hat sich der rechtliche Rahmen noch nicht in demselben Maß entwickelt, wie das Internet selbst. Wir brauchen dringend eine gesamteuropäische Rechtsetzung für einen modernen Datenschutz in den neuen Medien. Rechte und Vorschriften, die im wirklichen Leben gelten, müssen auch in der digitalen Welt gelten.
Wir von der S&D-Fraktion sind uns darin einig, dass jeder Einzelne eine kritische Distanz zu modernen Kommunikationstechniken wahren sollte, sobald persönliche Daten abgefragt werden. Die entsprechende Medienkompetenz muss allerdings erst erlernt werden.
Datenverkehr ist so selbstverständlich wie Straßenverkehr. Deshalb müssen wir, angefangen bei unseren Jüngsten bis hin zu den 'Silver Surfern', Wissen um den Wert ihrer Daten vermitteln. Der kritische Umgang mit den eigenen Daten kann und muss eine Kulturtechnik wie das Lesen und Rechnen sein. Die Vermittlung von Medienkompetenz ist eine Aufgabe, der sich neben der Schule auch Eltern, staatliche Einrichtungen und nicht-staatliche Organisationen stärker annehmen müssen.
Die Gewährleistung und der Ausbau von Datensicherheit muss als ein positiver Standortfaktor für die Europäische Union begriffen werden. Wir fordern daher, dass sich die EU ehrgeizige Standards im Datenschutz setzen und bei ihrer Einhaltung eine Vorreiterrolle einnehmen muss.
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