Donnerstag, 30. Juni 2011

Schengen ist ein Erfolg, kein Problem!


Meine Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten begrüßte heute den Erfolg des Schengener Abkommens. Wir Europäer haben Pass-Freizügigkeit innerhalb weiten Teilen Europas und genießen das schon seit Juni 1985.


Die Freizügigkeit innerhalb der EU ist eine Erfolgsgeschichte und ein historischer Erfolg für Europa. Natürlich gibt es immer Raum für Verbesserungen. Die Wiedereinführung alter Passkontrollen macht aber niemanden glücklich und löst auch den Ursprung der Probleme nicht.


Wir erwarten, dass die EU-Regierungen und Institutionen dringend bei Wachstum und nachhaltige Entwicklung nachbessern. Arbeitsplätze schaffen und die Stärkung der Rechte und Freiheiten muss im Mittelpunkt Europas stehen.


Meine Fraktion wird entschieden gegen jede Reform stimmen, die nicht auf eine Stärkung der Freizügigkeit der EU-Bürger hinausläuft. Auch muss die Europäische Kommission die Einhaltung der Spielregeln bezüglich des Schengenraumes gründlich überwachen und bei Verstößen gegen diese Regelungen eingreifen.


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