Herzlich willkommen! Ich lade Sie ein, mich bei meiner Arbeit als Abgeordnete des Europäischen Parlaments zu begleiten. Es ist mir wichtig, dass das fantastische Projekt Europa nah bei den Menschen ist. Europa ist für mich ein Kontinent der Vielfalt mit starken Regionen. Ich will mich einsetzen für: Ein Europa des Friedens! Ein wirtschaftlich starkes Europa! Ein soziales Europa, in dem die Interessen der Menschen über den Interessen der Wirtschaft stehen! Ihre Jutta Steinruck
Mittwoch, 31. März 2010
Besuch der Nationalversammlung von Kuwait
Wir hatten auch Gelegenheit der Plenarsitzung des Kuwaitischen Parlamentes beizuwohnen. Das war wirklich sehr spannend: zunächst lauschten wir einer Debatte zur Befragung der Bildungsministerin. Danach wurde ausgesprochen lebhaft über die Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten diskutiert. Politische Parteien sind in Kuwait nicht zugelassen. Das Parlament hat 50 gewählte Mitgliedern und die vom Emir ernannten Minister. Die Wahlperiode beträgt 4 Jahre, doch der Emir kann sich über seine Entscheidungen hinwegsetzen oder es auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Die Wahlen von 2009 waren auch ein Meilenstein für die Teilnahme von Frauen am politischen Lebens Kuwaits.
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