Integrität von OLAF gefährdet

Der SPD-Europaabgeordnete und Sprecher der S&D-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss, Jens GEIER, zeigt sich besorgt über die künftige Integrität des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung, OLAF. Nach dem Tod des langjährigen Generaldirektors Franz-Hermann Brüner hat die Europäische Kommission eigenmächtig einen vorübergehenden Leiter ernannt und damit das notwendige Einvernehmen mit dem Europäischen Parlament nicht hergestellt. "Hier geht es nicht um Kleinigkeiten. Durch diesen Formfehler ist aus meiner Sicht die Rechtmäßigkeit der gesamten Ernennung fraglich und damit auch die Rechtmäßigkeit der von OLAF durchgeführten Untersuchungen", kritisiert Jens GEIER. Der Haushaltskontrollausschuss hat diesen Standpunkt bereits schriftlich und in Sitzungen an die Europäische Kommission herangetragen. "Durch ihr Festhalten an der umstrittenen Benennung riskiert die Kommission die Integrität von OLAF", zeigt sich Jens GEIER überzeugt. "Wir werden alles dafür tun, das Ausschreibungsverfahren für die Nachfolge von Herrn Brüner zu einem schnellen und erfolgreichen Abschluss zu bringen", erklärt Jens GEIER abschließend, da nur eine einvernehmliche Ernennung des neuen Generaldirektors von OLAF bestehende Zweifel beseitigen kann.