"Spitzenkandidaten zur Europawahl – Baustein für eine europäische Öffentlichkeit"

Mit der Aufstellung von Spitzenkandidaten der europäischen Parteifamilien wird es eine neue Dynamik bei den nächsten Europawahlen im Mai 2014 geben.

 

Mit einer solchen Personalisierung ist eine notwendige Politisierung im Europawahlkampf zu erwarten. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten echte Alternativen, wen sie als nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission sehen wollen. Dies steigert das Interesse in der Bevölkerung und kann auch zu einer höheren Wahlbeteiligung führen.

 

Die Bennennung von Spitzenkandidaten sei jedoch nur ein Baustein für die Europäisierung der Europawahlen. Wir benötigen eine Stärkung der Europäischen Parteien, wie es aktuell mit dem Europa-Statut im Parlament diskutiert wird. Ich spreche mich dafür aus, dass mittelfristig ein Teil der Europaabgeordneten direkt von den Europäischen Parteien nominiert und von den Bürgerinnen und Bürgern über ‘europaweite Wahllisten’ gewählt wird. Das wird bei den Europawahlen zu einer Konzentration auf europäische Themen führen und nicht wie in der Vergangenheit auf eine Abstimmung über die Zufriedenheit mit der jeweiligen nationalen Politik.