Bezüglich der Beratungen der EU-Energieminister in Ungarn finde ich, dass eine Verwässerung der AKW-Stresstests ein Armutszeugnis für die Fähigkeit der Europäischen Union wäre, die größtmögliche Sicherheit bei Atomkraftwerken zu garantieren. Nach Tschernobyl und Fukushima darf es keinen neuen Fall eines Super GAUs und einer Kernschmelze geben. Deshalb muss der Stresstest umfassend sein und alle Risiken überprüfen.
Neben Erdbeben und Hochwasser gehören hierzu insbesondere Flugzeugabstürze, terroristische Attacken oder Hackerangriffe auf die Computersysteme eines AKW. Wir Sozialdemokraten fordern Kommissar Oettinger auf, hart zu bleiben und, wie versprochen, einen umfassenden Stresstest für AKWs voranzutreiben. Wenn die EU Energieminister sich bei diesem Thema befangen zeigen, muss der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel im Juni über die Stresstest beschließen.
PS: Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments wird am 10.5. eine Aussprache mit Kommissar Oettinger über die AKW-Stresstests führen.
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