Debatte Montag, 12.09.2011 um ca. 20.00 Uhr, Abstimmung Dienstag, 13.09.2011 ab 12.30 Uhr
Hintergrund: Im Februar 2011 hat die Europäische Kommission ihren Bericht zur Rohstoffsicherheit in der EU vorgelegt. Ausgangspunkt der Initiative ist die weltweit steigende Nachfrage nach schrumpfenden Rohstoffreserven. Die Strategie fußt auf drei Säulen: gesicherter Zugang der EU zu Rohstoffvorkommen in Drittländern, Förderung einer nachhaltigen Versorgung mit Rohstoffen aus europäischen Quellen, sowie Steigerung der Ressourceneffizienz. Das Europäische Parlament nimmt mit einer eigenen Entschließung zu dieser Strategie Stellung.
SPD-Position: Die SPD-Abgeordneten sehen noch Klärungsbedarf bezüglich der von der EU-Kommission in der Strategie vorgeschlagenen ‘Rohstoffdiplomatie’ mit Drittländern. Denn nach Ansicht der SPD-Europaabgeordneten darf der Zugang zu weltweiten Rohstoffen nicht zu einem Rückfall in den Rohstoffkolonialismus führen. Handelsverträge müssen fair sein und mit den Entwicklungszielen und der Industrialisierung von Entwicklungsländern verbunden werden. Ebenso muss dem effizienten Umgang mit Ressourcen viel größere Bedeutung beigemessen werden und das Recycling von Rohstoffen und Seltenen Erden verbessert werden. Auch die Bedeutung der Substitution und Wiederverwertung von kritischen Rohstoffen und Seltenen Erden kommt in der Strategie der Europäischen Kommission zu kurz.
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